EU

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EU
Affenpocken

EU-Kommission sichert sich 10.000 Dosen des Medikaments

Die EU-Kommission hat sich 10 000 Dosen eines Medikaments zur Behandlung von Affenpocken gesichert. „Der rückläufige Trend bei den Fällen von Affenpocken in der EU macht Mut, bedeutet jedoch nicht, dass die Bedrohung überwunden ist“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag in Brüssel.

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EU
EuGH

Pandemie ändert nichts an Frist für Abschiebungen in der EU

Auch die Pandemie ändert nichts an den Fristen für Abschiebungen in andere EU-Länder. Wird ein Asylbewerber nicht rechtzeitig innerhalb von sechs Monaten zurückgebracht, geht die Zuständigkeit für den Asylantrag auf den Staat über, in dem er sich aktuell aufhält, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um Asylbewerber, die über Italien nach Deutschland eingereist waren.

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EU

Türkei laut NGO größter Importeur von Plastikabfällen aus EU

Nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ist die Türkei derzeit der Hauptempfänger von Kunststoffabfällen aus der EU. Das Land habe im Jahr 2020 rund 450.000 Tonnen aus dieser Region importiert, sagte Krista Shennum, HRW-Expertin für Umwelt und Menschenrechte, am Mittwoch. Der 88-seitige Bericht der NGO thematisiert auch den Umgang der türkischen Regierung mit den „gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen“ des Plastikrecyclings.

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EU

Experten: Cannabis-Legalisierung in Deutschland EU-rechtswidrig

Die von der deutschen Regierungskoalition geplante Cannabis-Legalisierung verstößt nach Einschätzung von Experten des Bundestags gegen EU-Recht. In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag) und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, nennt der Wissenschaftliche Dienst europäische Verträge, an die Deutschland gebunden sei und die einer Legalisierung entgegenstünden.

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EU
Trotz Rückgang

Affenpocken: EU sicherte sich mehr als 170.000 Dosen Impfstoff

Die Europäische Union hat sich weitere 170.920 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken gesichert. „Obwohl wir glücklicherweise rückläufige Tendenzen beobachten, werden wir nicht aufhören, uns auf das vorzubereiten, was kommen könnte“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch in Prag.

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EU
Corona-Impfung

EU-Treffen: Rauch will Corona-Impfstoffverträge nachverhandeln

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) will bestehende Corona-Impfstoffverträge nachverhandeln. Vor einem informellen Treffen der EU-Gesundheitsminister am Mittwoch erklärte Rauch im Gespräch mit der APA: „Es geht jetzt in Prag darum, mit den Herstellern mehr Flexibilität zu verhandeln.“ Ziel sei es, Impfstoffe nach Bedarf abzurufen, einen Teil für nächstes Jahr auf Herbst zu verschieben und Dosen auch weitergeben zu können.