Einige Demos und ein Lichtermeer zu Silvester
Auch zu Silvester lassen Coronaleugner, aber auch jene, die mit dem Anzünden von Kerzen zu Versöhnung und zum Gedenken an Pandemie-Opfer aufrufen, nicht nach, in mehreren Bundesländern sind Kundgebungen angemeldet. Allzu große organisierte Aufläufe werden allerdings nicht erwartet. In Wien rechnet die Polizei damit, dass sich Maßnahmengegner unter jene mischen werden, die wegen der 22-Uhr-Sperrstunde in den Lokalen zum Feiern ins Freie gehen.
In sozialen Medien kursieren Aufrufe zu Partys und „Spaziergängen“ nach dem behördlich verordneten Schließen der Lokale. Ob sich daraus „Menschenansammlungen mit Manifestationscharakter“ entwickeln, kann die Exekutive in Wien nicht wirklich sagen. Angemeldet wurde in der Bundeshauptstadt nur eine einzige kleine Versammlung um 22.30 Uhr im Stadtpark, wobei die Verantwortlichen nur mit bis zu 50 Teilnehmern rechnen.
Der Silvesterpfad in Wien ist auch heuer wieder coronabedingt abgesagt, die Polizei rechnet aber wie immer mit vielen Menschen in der Innenstadt. Der stellvertretende Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, hat bereits am Dienstag angekündigt, dass man bei strafbaren Handlungen rigoros einschreiten werde, aber auch gegen Ordnungsstörungen und das Nichteinhalten der Covid-Maßnahmen vorzugehen gedenke.
Auch die 22-Uhr-Sperrstunde in der Gastronomie und bei Veranstaltungen werde der Streifendienst überwachen, und in den Ausgehvierteln seien gezielt Schwerpunktaktionen geplant, so Schnakl. In Wien ist zudem die Gruppe Sofortmaßnahmen des Magistrats ist im Einsatz und kümmert sich etwa um amtsbekannte Lokale oder den illegalen Verkauf von Pyrotechnik.
Steirisches Lichtermeer geplant
In Graz ist am Silvesterabend - nach Vorbild der Wiener Kundgebung vom 19. Dezember - ein Lichtermeer für Corona-Opfer geplant, das gegen 17.30 Uhr unter anderem am Opernring in der Innenstadt stattfinden soll. Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ), Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne), SPÖ-Chef Michael Ehmann sowie NEOS-Landtagsklubobmann Niko Swatek haben laut den Veranstaltern ihre Unterstützung zugesagt - ebenso wie Stadtpfarrer Christian Leibnitz und die Rektoren der Medizinischen Universität Graz, Hellmut Samonigg, und der TU Graz, Harald Kainz. Der Wiener Organisator Daniel Landau begrüßte dies freudig. In der Bundeshauptstadt ist ähnliches zum Jahreswechsel nicht geplant, nicht ausgeschlossen ist in Zukunft aber eine konzertierte Aktion in den Landeshauptstädten. In Linz lädt die Katholische Aktion für 2. Jänner um 17.30 Uhr zu einem Lichtermeer.
Corona-Maßnahmen-Gegner wollen zu Silvester im oststeirischen Gleisdorf einmal mehr eine Fackelwanderung starten und auch bei einem Leibnitzer Einkaufszentrum sei eine kleinere Demonstration angekündigt, hieß es seitens der Polizei. Nicht offiziell angemeldet sind geplante Flashmobs auf diversen Hauptplätzen, zu denen von Corona-Kritikern in Nachrichtendiensten und sozialen Medien aufgerufen wird. Fraglich bleibt aber, wie viele sich diesen Flashmobs anschließen, denn für ungeimpfte Personen gilt ab Mitternacht wieder Lockdown und die Polizei kündigte schon im Vorfeld verstärkte Kontrollen an.
In Linz wird zu einer „Silvesterkundgebung“ aufgerufen, die um 21 Uhr am Urfahraner Jahrmarktgelände startet und sich dann in Richtung Hauptplatz bewegen soll. Laut Polizei rechnen die Veranstalter mit 500 Teilnehmern. Darüber hinaus findet die ohnehin nahezu täglich angemeldete Demo durch die City statt, zudem sind Kundgebungen in einigen kleinen Ortschaften des Bundeslandes angemeldet.
„Gesicht zeigen“ beim „Donauwalzer“
In der oberösterreichischen Landeshauptstadt ist im Rahmen der großen Demo offenbar eine Art Silvesterparty geplant, in Messager-Diensten ist vom „Donauwalzer“ die Rede und davon „Gesicht zeigen“ zu wollen, im Aufruf zu der täglichen Kundgebung von einem „Silvesterumzug mit Fackeln“. Das Verständnis dafür hält sich in Grenzen, denn die Stadt hat im Hinblick auf die Infektionslage die offizielle Silvesterparty am Hauptplatz samt Feuerwerk vorsorglich abgesagt. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und LH Thomas Stelzer (ÖVP) haben bereits medial ihren Unmut über die Demos kundgetan. Der Polizei sind allerdings die Hände gebunden, Untersagungsgründe lagen nicht vor. Bisher gebe es auch keinerlei Hinweise, dass es vor Spitälern zu Versammlungen kommen könnte, hieß es bei der Landespolizeidirektion, auch führen die Demorouten nicht an Krankenhäusern vorbei.
In Tirol bereitet sich die Exekutive auf mehrere „überschaubare“ Demonstrationen am Silvestertag vor, informierte ein Sprecher der Polizei. Derzeit seien drei bis vier Demos gemeldet, nicht alle hätten einen Corona-Bezug. So werde auch für Tierrechte demonstriert, hieß es. Aus Sozialen Medien habe man zudem von einer nicht angemeldeten Versammlung erfahren. „Es werden zusätzliche Polizeikräfte im Hintergrund aktiviert, um die Situation zu überwachen und alles gut zu bewerkstelligen“, gab der Sprecher an.
In der Stadt Salzburg war bis Donnerstagvormittag weder für Silvester noch für den Neujahrstag eine Demonstration angemeldet, sagte eine Polizei-Sprecherin auf Anfrage. Wegen der Anmeldefrist von 48 Stunden vor Beginn der Veranstaltung ist daher eine reguläre Kundgebung am letzten Tag dieses Jahres gar nicht mehr möglich. Bereits behördlich beantragt war allerdings der inzwischen übliche „Sonntagsspaziergang“ am 2. Jänner von Gegnern der Corona-Maßnahmen in der Salzburger Innenstadt.
Im Burgenland ist zu Silvester lediglich eine Corona-Demo in Stegersbach (Bezirk Güssing) angemeldet, hieß es aus der Landespolizeidirektion. Wie üblich werde die Polizeipräsenz zum Jahreswechsel verstärkt, generell rechne man aber mit einem ruhigen Silvester. In Niederösterreich wird ein „Spaziergang“ mit dem Motto „Nein zum Impfzwang“ in Pöchlarn mit 50 bis 100 Teilnehmern erwartet. Eine einzige kleine Kundgebung ist auch in Vorarlberg für den Silvesternachmittag in Bregenz angekündigt. Für 2. Jänner wird dort mit einer größeren Kundgebung gerechnet.
In Kärnten ist für den Silvestertag keine Demonstration angemeldet, allerdings gibt es eine Anmeldung für den Neujahrstag, bei der mehrere 1.000 Teilnehmer angekündigt wurden. Die Polizei wird die üblichen Maßnahmen ergreifen. Die bisherigen Demos, die von dem gleichen Aktivisten angemeldet worden waren, verliefen ohne größere Zwischenfälle, abgesehen von der Missachtung der Maskenpflicht und den Abstandsregeln.
