Burgenland-Landtag: Präsidiale diskutiert Corona-Schutzmaßnahmen

Die Präsidiale des Burgenländischen Landtags diskutiert am Montag über die Corona-Schutzmaßnahmen bei der kommenden Sitzung am Donnerstag. Bis jetzt durfte etwa die Maske am Platz selbst abgenommen werden - ob man dies beibehält, werde besprochen, hieß es am Freitag zur APA. An der Landtagssitzung nimmt erstmals nach seiner Operation wieder Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) teil.

red/Agenturen

Im Landtag muss die Maske nur am Weg zum eigenen Sitzplatz getragen werden, dort kann sie abgenommen werden. Ob es dabei bleibt, werde diskutiert, erklärte der Sprecher von Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ). FPÖ-Chef Alexander Petschnig - seine Partei debattiert auf Bundesebene heftig über die Maskenpflicht - hält die aktuelle Regelung für in Ordnung und verwies auf die angebrachten Plexiglaswände. Dahinter noch eine Maske zu tragen, hält er nicht für notwendig.

Schon bei der letzten Sitzung führten die Abgeordneten im Vorfeld einen Coronatest in Eigenverantwortung durch, so der Sprecher von Dunst. Ob der Landtag wieder mit halber Mannschaft oder in Vollbesetzung zusammentrifft, werde noch besprochen, es ist aber wohl von der halben Besetzung auszugehen. Mit dabei sein wird laut dem LH-Büro wieder Landeshauptmann Doskozil, das erste Mal seit seiner Operation am Kehlkopf im Jänner.

Die ÖVP widmet dem Thema Gesundheitspolitik in der kommenden Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde, da sie einen Kahlschlag durch die SPÖ fürchtet. Klubchef Markus Ulram attestierte den Roten in der Corona-Pandemie „Verantwortungslosigkeit und völlige Planlosigkeit“, wie er bei einer Pressekonferenz am Freitag feststellte.

Der Regionale Strukturplan Gesundheit 2025 sehe etwa im Vergleich zu 2017 eine Reduktion um 63 Betten vor, zeigte sich Ulram alarmiert. Er verwies auch auf die Situation auf den Intensivstationen. Zwar sei die Bettenkapazität jüngst aufgestockt worden, es benötige aber auch das Personal zur Betreuung. Neben der Aktuellen Stunde kündigte der Klubobmann auch einen Antrag an, damit die SPÖ Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und eine umfassende Gesundheitsversorgung ergreift.