Corona-Impfung

Zeman für Impfpflicht der Visegrad-Vier

Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei sollten nach Ansicht des tschechischen Präsidenten Milos Zeman erwägen, die Impfung gegen Covid-19 wie Österreich verpflichtend zu machen. Dies scheine der einzige Weg aus der Krise zu sein, sagte Zeman gegenüber den Staatsoberhäuptern der drei anderen Visegrad-Staaten bei ihrem Treffen am Montag in Budapest, wie sein Sprecher Jiri Ovcacek gegenüber der tschechischen Nachrichtenagentur CTK erklärte.

red/Agenturen

Der ungarische Staatspräsident János Áder betonte, dass die V4-Staatspräsidenten in einer gemeinsamen Erklärung die Bürger zur Impfung aufrufen, als einzigen wahren Schutz gegen die Pandemie. Alle vier Staaten kämpften mit dem gleichen Problem, nämlich, dass sich ein Teil der Bevölkerung nicht impfen lassen wolle. Áder betonte zugleich, die ungarische Regierung plane keine Impfpflicht.

Die Präsidenten Andrzej Duda, Janos Ader und Zuzana Caputova trafen sich in Budapest. Zeman war über eine Videokonferenz zugeschaltet, da er vor vier Tagen positiv auf das Coronavirus getestet worden war, laut Ärzten aber keine Symptome der Krankheit aufweist.

„Wir sollten eine Impfpflicht wie in Österreich in Erwägung ziehen, denn das scheint wirklich der einzige Weg zu sein, um aus der Coronavirus-Krise herauszukommen“, sagte Zeman vor den Staatschefs der drei anderen V4-Länder. Zeman sagte, Politiker hätten Angst, zu sagen, dass die Impfpflicht die einzige Lösung sei, weil sie befürchteten, ihre Wähler zu verlieren. „Ich kann es mir leisten, das zu sagen, weil ich nach zehn Jahren im Amt des Präsidenten aufhöre“, sagte Zeman, dessen zweite und letzte Amtszeit in gut einem Jahr endet.

Solidarität auch in Migrationskrise

Die Visegrad-Staatschefs berieten außerdem zu Themen wie der Migrationspolitik. Sie sagten Polen in der Migrationskrise an seiner Grenze zu Belarus (Weißrussland) ihre Solidarität zu und betonten, dass Europa einen immer schwereren Migrationsdruck erfahren werde, zitierte die ungarische Nachrichtenagentur MTI Aussagen von der Pressekonferenz. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Präsidenten, dass sie die Schritte des belarussischen Regimes für inakzeptabel hielten und gegen die Verletzung der grundlegenden Menschenrechte protestieren. Der polnische Präsident Duda dankte seinen Kollegen für die Solidarität in diesen schweren Zeiten.

Bei der Visegrád-Gruppe handelt es sich um den Zusammenschluss von vier mittelosteuropäischen Staaten. Vor 30 Jahren hatten sich Polen, Ungarn und die damalige Tschechoslowakei mit dem Ziel der europäischen Integration verbündet. Der Name der Visegrád-Gruppe leitet sich ab von der ungarischen Stadt Visegrád, wo sich einst Könige zu Verhandlungen trafen.