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Corona-Pandemie

Corona-Lockerungen in Deutschland in Sicht

Ab dem 20. März soll nach dem Willen von Bund und Ländern in Deutschland ein Großteil der Corona-Beschränkungen entfallen. Das sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben. „Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten“, sagte Scholz am Mittwoch nach den Beratungen von Bund und Ländern.

red/Agenturen

Scholz sprach von einem „ganz besonderen Tag“ in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Der Scheitelpunkt sei mittlerweile wohl erreicht. Mit den Maßnahmen von Bund und Ländern sei erreicht worden, dass Gesundheit und Leben geschützt worden seien und ein Lockdown verhindert werden konnte. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte der Kanzler. Man dürfe bei allem Optimismus nicht unvorsichtig werden.

Impfpflicht notwendig

Der deutsche Kanzler hielt am Ziel einer verpflichtenden Corona-Impfung fest. Trotz der für den Frühling vorgesehenen Lockerungen dürfe nicht vergessen werden, dass es auch wieder einen Herbst und einen Winter geben werde, mahnte Scholz. Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. „Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird.“ Zuletzt war der Gesetzgebungsprozess im Bundestag ins Stocken geraten.

Scholz und die 16 Ministerpräsidenten einigten sich am Mittwochmittag auf einen Stufenplan für die Rücknahme von Beschränkungen. In der ersten Stufe fallen die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sowie 2G-Regeln im Handel. Am 4. März soll dann für Gastronomie und Hotels wieder eine 3G-Regel gelten (geimpft, genesen, getestet). Dann sollen auch Diskotheken und Bars mit einer 2G-Plus-Regel wieder öffnen können und neue Obergrenzen für Großveranstaltungen gelten. Die Höchstgrenze für Außenveranstaltungen soll auf 25.000 Besucher hochgesetzt werden, die in Innenräumen auf 6.000 oder eine maximale Auslastung von 60 Prozent.

Aus für Corona-Beschränkungen

Ab dem 20. März sollen dann alle schwerwiegenden Corona-Beschränkungen fallen, „wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt“, heiß es in dem Beschluss. Allerdings sollen die gesetzlichen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Länder auch danach noch Maßnahmen wie Maskenpflicht und bestimmte Testauflagen verhängen können. "Wir können zuversichtlich nach vorne schauen", sagte Scholz. Die Pandemie sei aber nicht vorbei, deshalb müsse man für die Zeit nach dem 20. März noch einige Basis-Schutzmaßnahmen beibehalten. Er werde sich dafür einsetzen, dass die nötigen rechtlichen Regelungen rechtzeitig umgesetzt werden.

Lauterbach: Basisschutz gewährleisten

Zuvir hatte der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach betont, dass weiter die Möglichkeit für schnelles und flexibles Reagieren in der Pandemie notwendig sei. Das Virus verschwinde nicht von heute auf morgen. „Deswegen müssen wir das Infektionsschutzgesetz so formulieren, dass der Basisschutz gewährleistet bleibt und bei Bedarf ausgedehnt werden kann." Der SPD-Politiker kündigte an: „Den Text werden wir im parlamentarischen Verfahren ergänzen, so dass auch nach dem 20. März mehr möglich ist als Maske und Abstand.“ Lauterbach betonte: „Die Länder brauchen ein größeres Corona-Besteck.“

Der Minister erläuterte, inzwischen steckten sich weniger Menschen an. Aber die Zahl der Klinikeinweisungen werde noch mehrere Tage hoch gehen. Zudem sei der Anteil älterer Infizierter gestiegen, deren Schutz besonders wichtig sei. Die Sieben-Tage-Inzidenz der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sank laut Robert Koch-Institut (RKI) den vierten Tag in Folge auf nun 1.401,0 nach 1.437,5 am Vortag. Die Gesundheitsämter meldeten 219.972 neue Fälle an einem Tag. Jedoch könnten die Zahlen höher sein, weil manche positive Schnelltests nicht mehr per PCR-Test bestätigen lassen und nicht erfasst werden.

In den Papieren für die Bund-Länder-Runde wurde auch auf den Corona-Expertenrat der Regierung verwiesen, der ein Zurückfahren von Maßnahmen erst bei stabil sinkender Hospitalisierung befürwortet. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Infizierten je 100.000 Einwohner in sieben Tagen stieg laut RKI aber nun leicht auf 6,04.

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