Coronakrise

Urlaub innerhalb Deutschlands wird schwierig

Bei Urlaubsreisen innerhalb Deutschlands müssen sich Bürger aus Orten mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen im Herbst auf erhebliche Schwierigkeiten gefasst machen. Die deutschen Länder beschlossen am Mittwoch mehrheitlich, dass solche Reisenden nur dann beherbergt werden dürfen, wenn sie einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test haben.

red/Agenturen

Das wurde am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz der Staatskanzleichefs der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mitgeteilt. Greifen soll dies für Reisende aus Gebieten mit mehr als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen.

Fünf Länder gaben zu dem Beschluss aber abweichende Erklärungen ab. Berlin und Thüringen machten deutlich, dass sie ein Beherbungsverbot nicht mittragen wollen. Niedersachsen und Bremen wollen das prüfen. Mecklenburg-Vorpommern will bei strengeren Qurantäneregeln bleiben. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erklärte, er habe den Eindruck, dass die Bundesländer in dieser Frage unterschiedliche Positionen haben und noch nicht dicht beieinander lägen.

Bund und Länder bekräftigten im Kern aber eine Linie, die Ende Juni vor den Sommerferien grundsätzlich beschlossen worden war. Nun sollte es angesichts teils unterschiedlicher Regeln um einen einheitlicheren Rahmen für den Herbst gehen. Generell fordern Bund und Länder angesichts bundesweit steigender Infektionszahlen „eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger auf, nicht erforderliche Reisen“ in solche Risikogebiete und aus diesen Gebieten heraus zu vermeiden.

Kassen zahlen nur begrenzt

In dem Beschluss heißt es mit Blick auf die Tests: „Die Eindämmung des Infektionsgeschehens und die Testungen im Gesundheitswesen sowie Testungen zur Aufrechterhaltung des Bildungswesens und der inneren Sicherheit haben Priorität.“ Insofern könnten solche „Freitestungen für Reisezwecke“ nur gemacht werden, wenn die regionalen Kapazitäten dies zusätzlich zulassen. Generell gibt es auch keine Regelung dazu, dass die Krankenkassen Tests bei Inlandsreisen zahlen. Dies gilt derzeit nur für Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland. Wer keine Symptome hat, muss einen Test in der Regel aus eigener Tasche bezahlen - es sei denn ein Arzt entscheidet es anders.

Berlin forderte, bei der Bewertung des Infektionsgeschehens „als Gesamtstadt und Einheitsgemeinde“ behandelt zu werden. In Bayern sollen die Beherbergungsregeln allerdings auch für Bezirke innerhalb Berlins gelten, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte. Dies soll auch dann gelten, wenn das Land Berlin insgesamt unter der kritischen 50-er Marke bleibt. Konkret müssen die Bezirke aber noch vom bayerischen Gesundheitsministerium benannt werden. Mecklenburg-Vorpommern machte deutlich, dass die genannten Maßnahmen als Mindestanforderungen angesehen würden und man an einer Quarantänepflicht für Besucher aus Risikogebieten festhalte.

Zentrales Kriterium beim Krisenmanagement ist, ob es in einer Region mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gibt. Anhand dieser Schwelle stuft die deutsche Bundesregierung auch andere Staaten als „Risikogebiete“ für deutsche Urlauber ein. Im Inland haben Bund und Länder vereinbart, dass ab dieser Marke in „besonders betroffenen Gebieten“ örtliche Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

4.000 neue Infektionsfälle

Angesichts der hohen Neuinfektionsrate hat das Robert-Koch-Institut (RKI) vor einer unkontrollierten Verbreitung des Coronavirus in Deutschland gewarnt. Es sei „möglich, dass wir mehr als zehntausend neue Fälle pro Tag sehen und dass sich das Virus unkontrolliert verbreitet“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Die Zahl der Neuinfektionen binnen Tagesfrist war zuvor auf über 4.000 Fälle gestiegen - nach knapp 3.000 Neufällen am Mittwoch.

„Die aktuelle Situation beunruhigt mich sehr“, sagte Wieler. Derzeit sei unklar, „wie sich die Lage in Deutschland in den nächsten Wochen entwickeln wird“. Er hoffe aber, „dass wir es schaffen, die Infektionen auf einem Level zu halten, mit dem wir umgehen können“.

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen rief Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eindringlich zur Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln auf. „Diese Pandemie ist auch ein Charaktertest für uns als Gesellschaft“, sagte Spahn auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Wieler in Berlin. „Wenn 80 Millionen mitmachen, sinken die Chancen des Virus gewaltig.“

Den Anstieg der Neuinfektionen bezeichnete Spahn als „besorgniserregend“. Er wies aber zugleich darauf hin, dass die Zahl der Todesfälle und der intensivmedizinisch behandelten Covid-19-Patienten „bis hierhin noch vergleichsweise niedrig“ seien. „Das Gesundheitssystem kann gut damit umgehen.“

Deutschland sei „bislang gut durch die Krise gekommen“, sagte Spahn. „Wir können durchaus zuversichtlich sein.“ Es gebe „kaum ein Land in Europa, dass die Krise bis hierhin so gut hat bewältigen können“. Es liege nun „an uns allen selbst, ob wir es schaffen, das Erreichte zu sichern“, sagte der Minister. Das „Wirksamste“ sei dabei immer noch die Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln. „Die Frage, ob das Feiern und Reisen jetzt unbedingt sein muss, kann jeder für sich selbst beantworten“, sagte Spahn. Der Minister warnte insbesondere junge Menschen, sich für „unverletzlich“ zu halten. „Das sind sie aber nicht.“ Insbesondere für die Älteren bereite die Ausbreitung des Virus „große Gefahren“.