Coronavirus

Berlin und Niedersachsen halten an berufsbezogener Impfpflicht fest

Berlin und Niedersachsen bleiben nach dem Vorstoß aus Bayern für eine vorübergehende Aussetzung der Corona-Impfpflicht für Kliniken und Pflegeheime bei dem Vorhaben. „Berlin hält sich an die Vereinbarung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die alle Länder und der Bund getroffen haben“, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey dem Nachrichtenportal t-online. „Ich befürworte ein bundesweit einheitliches Verfahren. Die Impfung ist und bleibt der Weg aus der Pandemie, auch in dieser Phase und auch für den kommenden Herbst.“

red/Agenturen

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass sein Land an dem Vorhaben festhält. „Bayern ist inzwischen ein komplett unberechenbarer Faktor in der Corona-Diskussion“, erklärte der SPD-Politiker am Dienstag. „Dass nunmehr sogar die Umsetzung eines Bundesgesetzes auf nicht absehbare Zeit verweigert wird, hat allerdings eine neue Qualität. Geltendes Recht ist überall anzuwenden und steht nicht zur Disposition der jeweiligen Landesregierung.“ Niedersachsen gehe davon aus, die Folgen dieser Impfpflicht bewältigen zu können.

Bayern hatte am Montag angekündigt, die gesetzliche Corona-Impfpflicht für Personal von Kliniken und Pflegeheimen vorerst aussetzen zu wollen. Nun tritt auch die Union insgesamt bundesweit auf die Bremse. Eine Befürchtung ist, dass die Umsetzung der Maßnahme den Personalmangel im Gesundheitswesen verschärfen könnte.

Das bereits im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz legt fest, dass Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken bis 15. März Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen - oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. Arbeitgeber müssen die Gesundheitsämter informieren, wenn das nicht geschieht. Diese können die Beschäftigung in der Einrichtung untersagen.