Rauchen

Don't Smoke-Volksbegehren geht ins Finale

Das Don't Smoke-Volksbegehren lag am Wochenende bei rund 800.000 Unterschriften. Die Initiatoren hoffen auf einen starken letzten Tag.

red/Agenturen

Gleich drei Initiativen gehen am Montag zu Ende. Mit Spannung wird dabei erwartet, ob das Don't Smoke-Volksbegehren, das sich für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einsetzt, doch noch an der Marke der 900.000 Unterschriften kratzen kann. Das ist jene Hürde, ab der die Bundesregierung künftig verpflichtende Volksbefragungen zulassen will.

Mit 800.000 Unterstützern ist Don't Smoke bereits ein Platz unter den zehn stärksten Volksbegehren seit 1945 sicher. Für die Initiatoren von Don’t Smoke ist dies bereits ein großer Erfolg, reiht man sich damit in eine renommierte Liste von Volksbegehren ein. Dennoch ist das Ziel klar vorgegeben: das Erreichen eines „echten“ Nichtraucherschutzes in der Gastronomie durch ein komplettes Rauchverbot.

Initiatoren hoffen auf starken letzten Tag

Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres hofft, dass am Montag, also am letzten Tag des Volksbegehrens, die Bevölkerung ein starkes Zeichen in Richtung Bundesregierung setzt. „Die Bevölkerung hat mit dem Volksbegehren ein starkes Instrument, das gekippte Nichtraucherschutzgesetz wieder einzuführen. Wenn wir diese Möglichkeit vergeben, dann wird es womöglich einige Jahre dauern, bis ein Rauchverbot auf das politische Parkett kommt. Wir haben jetzt die Chance, etwas zu bewegen – nutzen wir sie!“, lautet der Appell von Szekeres. „Der Vizekanzler hat die Zahl von 900.000 Unterschriften als Marke für eine dann jedenfalls abzuhaltende verbindliche Volksabstimmung ausgegeben. Wir haben noch 24 Stunden Zeit - gemeinsam können wir das schaffen!“, so Szekeres weiter.

Zum aktuellen Zwischenstand: Im Bundesländer-Ranking schneidet Wien weiterhin mit 14,5 Prozent am besten ab, dicht gefolgt von der Steiermark (13 Prozent) und Oberösterreich (12,7 Prozent). Das Mittelfeld wird von Niederösterreich (11,8 Prozent) angeführt, vor Burgenland (11,1 Prozent) und Kärnten (11 Prozent). Auf den hinteren Rängen folgen dann die westlichen Bundesländer Vorarlberg (10,8 Prozent), Salzburg (10,7 Prozent) und Tirol (10,6 Prozent).

Starkes Ost-West-Gefälle

Bei den Landeshauptstädten exklusive Wien ist Graz mit 18,4 Prozent weiterhin einsamer Spitzenreiter, gefolgt von Eisenstadt und Innsbruck (beide 14,9 Prozent). Das Mittelfeld besteht hier aus Klagenfurt (14,4 Prozent) und Linz (14,2 Prozent), gefolgt von St. Pölten (12,5 Prozent) und Salzburg (12,4 Prozent). Schlusslicht ist Bregenz mit 10,3 Prozent.

Stärkster Bezirk ist das niederösterreichische Mödling mit 18,1 Prozent, der schwächste Bezirk ist Landeck in Tirol mit sieben Prozent. Stärkste Gemeinde österreichweit ist Ottensheim in Oberösterreich mit 25,8 Prozent, mit einer Stimme Vorsprung auf den ehemaligen Spitzenreiter Gramais in Tirol. Die beiden schwächsten Gemeinden Hinterhornbach und Spiss kommen ebenfalls aus Tirol, dort hat noch niemand das Volksbegehren unterschrieben.

„profil“: 60 Prozent für Volksabstimmung zum Rauchverbot

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, wollen 60 Prozent der Österreicher eine bindende Volksabstimmung zum allgemeinen Rauchverbot in der Gastronomie; 28 Prozent der Befragten halten laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für profil durchgeführten Umfrage eine Volksabstimmung hingegen für nicht sinnvoll. 13 Prozent der Befragten hatten dazu keine Meinung. Im Vergleich zum März nahm die Zustimmung zu einer Volksabstimmung zum allgemeinen Rauchverbot ab: Damals sprachen sich noch 70 Prozent der Österreich dafür aus. (n=500, maximale Schwankungsbreite +/- 4,4 Prozent)

Das Volksbegehren Don't Smoke läuft noch bis morgen, Montag, 8. Oktober 2018. Die gesetzlich vorgegebenen Öffnungszeiten der Gemeinde-/Bezirksämter sind an Werktagen von 8.00 bis 16.00 Uhr (zweimal bis 20.00 Uhr).

200.000 Unterschriften gegen ORF-Gebühren

Neben der Rauchverbot-Initiative lagen auch noch das Frauenvolksbegehren sowie ein Volksbegehren gegen ORF-Gebühren auf. Zur Fraueninitiative wurden vorerst keine Zahlen bekannt. Das Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren bis zum Wochenende an die 200.000 Unterschriften. Für eine Behandlung im Parlament sind bei Volksbegehren 100.000 Unterschriften notwendig.

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Don't Smoke - 881.569 Österreicher haben unterzeichnet
Stefan Seelig