Corona-Impfung

EU-Kommission strebt Einführung von EU-Impfzertifikat bis Ende Juni an

Der einheitliche Impfausweis für Reisen innerhalb der EU soll nach Möglichkeit Ende Juni an den Start gehen. Bis dahin soll die entsprechende Verordnung fertig sein, wie Justizkommissar Didier Reynders am Dienstag in einer Anhörung im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten des EU-Parlaments sagte. Das Dokument soll demnach nur solange eingesetzt werden, wie die Corona-Pandemie andauert.

red/Agenturen

Nach Angaben von Kommissionschefin Ursula von der Leyen kann durch das sogenannte grüne Zertifikat die Reisefreiheit in der EU „sicher und verantwortungsbewusst“ wiederhergestellt werden. Das Dokument soll Aufschluss darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist.

Neben Informationen über Impfungen sollen dafür auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten sein. Für Reisende könnten dadurch Test- oder Quarantänepflichten entfallen. Die Entscheidung, welche Beschränkungen aufgehoben werden und ob das Zertifikat weitere Erleichterungen ermöglicht, obliegt den einzelnen EU-Ländern.

Der Rat der Mitgliedstaaten hatte die Kommission auf Druck der vom Tourisms abhängigen Länder beauftragt, einen gemeinsamen Ansatz auszuarbeiten. Die Brüsseler Behörde hatte daraufhin eine EU-Verordnung vorgeschlagen, die nationale Behörden verpflichten würde, ihren Bürgern das besagte Dokument auf Anfrage auszustellen. Derzeit läuft dafür der Gesetzgebungsprozess im Parlament und im Rat, während parallel an der technischen Umsetzung gearbeitet wird.

Reynders unterstrich erneut, dass ein Impfzertifikat unter keinen Umständen eine Voraussetzung für Reisen innerhalb der EU sein könne. Es solle Grenzübertritte lediglich erleichtern. Die Regelung werde außerdem wieder außer Kraft gesetzt, „sobald die (Weltgesundheitsorganisation) WHO das Ende der Pandemie ausruft“, sagte der Justizkommissar. Die Kommission wolle sich aber das Recht vorbehalten, die Verordnung gegebenenfalls wieder reaktivieren zu können.