Coronavirus

Impfpflicht-Debatte in Deutschland wegen Mutation

Angesichts der hohen Zahlen stieß Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag eine Debatte über eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte an - erntete aber umgehend Widerspruch. Arbeitsminister Heil (SPD), FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie der CDU-Kandidat für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, wiesen den Vorstoß des CSU-Chefs zurück. Weltärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery hingegen befürwortet eine Impfpflicht.

red/Agenturen

„Wir sind gegen eine Impfpflicht“, sagt auch die Vorsitzende des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBP), Christel Bienstein, zu Reuters. Die Gewerkschaft verdi und die Diakonie, die beide Pflegekräfte vertreten, forderten zum Impfen auf, sind aber ebenfalls gegen eine Impfpflicht. „Die Impfung gegen das Virus in den Pflegeeinrichtungen der Diakonie erfolgt ausschließlich freiwillig. Das gilt sowohl für die Bewohnerinnen und Bewohner als auch für die Mitarbeitenden“, sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu Reuters.

Dem widersprachen die Senioren-Union und Weltärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery: „Wer Umgang mit vulnerablen Gruppen hat, muss immunisiert sein“, sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes der Funke-Mediengruppe. Langfristig will Montgomery eine verpflichtende Impfung aber nicht auf einzelne Berufsgruppen beschränken: „Auf Dauer brauchen wir eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona.“ Dafür müssten jedoch genügend Erkenntnisse über langfristige Nebenwirkungen der Impfstoffe vorliegen. 

Der Humangenetiker Wolfram Henn vom Deutschen Ethikrat plädiert für eine freiwillige Lösung. „Wir sollten positiv motivieren“, sagte er im RBB-Inforadio und wies auf die höhere Impfbereitschaft bei Ärzten hin. „Wenn die Ärztin nicht nach der Impfung zusammengeklappt ist - und das wird sie nicht tun - dann wird das auch für die Pflegekräfte motivierend sein.“

Söder hatte sowohl im ZDF als auch der „Süddeutschen Zeitung“ gefordert, dass man über eine Impfpflicht für Pflegekräfte nachdenken müsse, weil in der Berufsgruppe die Impfbereitschaft nicht hoch genug sei und man Heimbewohner schützen müsse. Er forderte in der „Süddeutschen Zeitung“, dass Impfen „Bürgerpflicht“ werden müsse und verlangte eine Stellungnahme des Ethikrates. Dieser teilte auf Anfrage mit, dass er nur auf Bitten von Deutschlands Bundesregierung oder Bundestag tätig werden könne. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte ein neues Bundestagsgremium, dass sich mit Impf-Themen beschäftigen solle.