Deutschland

Kommission zum Homoöpathie-Streit abgesagt

Die „Grünen“ haben den geplanten Ausschuß abgesagt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, über den zuerst die „Tageszeitung“ berichtete. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, heißt es darin.

red/Agenturen

Vertrauliche Inhalte seien an die Medien gegeben worden - insbesondere der Entwurf für ein Protokoll einer Telefonkonferenz, in der Parteichef Robert Habeck ausdrücklich darauf gepocht habe, dass Interna „im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben“ sollten.

Habeck wollte die Arbeitsgruppe selbst leiten. Es sollte darin nicht nur um Homöopathie gehen. Ausgelöst hatte den Streit aber ein Antrag für den Grünen-Parteitag, der forderte, dass Krankenkassen keine homöopathischen Mittel mehr bezahlen sollen. „Die Debatte um die „Homöopathie“ war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, schreibt der Vorstand in seiner Begründung. Zwar soll die Homöopathie-Frage weiterhin geklärt werden - aber die Parteispitze will das nun selbst regeln.

Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung „zur Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems und den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse“ vorzulegen, schreibt nun der Vorstand. „Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.“ Im Beschluss des Parteitags hatte es auch geheißen, dass die inhaltliche Vorarbeit eine breit besetze Kommission leisten solle.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Kostenübernahmen für homöopathische Mittel durch die Krankenkassen nicht antasten.