KAGes-Versorgungszentrum

Landesrechnungshof kritisiert Abwicklung

Der steirische Landesrechnungshof (LRH) hat am Dienstag seinem Prüfbericht zum LKH-Versorgungszentrum veröffentlicht. Darin wurde eine erhebliche Abweichung der tatsächlichen Endkosten gegenüber der von der KAGes dargestellten Überschreitung der Sollkosten festgestellt.

red/Agenturen

Demnach hat die Kostenüberschreitung nicht - wie im Endbericht angegeben - 4,8 Prozent sondern 18,4 Prozent betragen. Mit der Fertigstellung des Gesamtprojekts Versorgungszentrum wird das Klinikum weitgehend unterirdisch versorgt, wodurch die Verkehrsbelastung auf dem Gelände des Klinikums deutlich reduziert wurde. Die Kosten für das Zentrum am westlichen Ende des LKH-Universitätsklinikums haben laut der Gebarungsprüfung des LRH 85,03 Mio. Euro betragen. Der Landesrechnungshof hat bei der Gebarungsprüfung mehrere Mängel bei der Projektabwicklung und vor allem eine Diskrepanz zwischen den zur Projektkontrolle eingereichten Gesamtkosten und den tatsächlichen Endkosten kritisiert.

So seien etwa für das größte Teilprojekt vonseiten der KAGes Kosten von 49,05 Mio. vorgelegt worden. Am Ende lagen dessen Kosten fast zehn Millionen darüber. „Das Projekt war mit bereits zum Einreichzeitpunkt veralteten Kosten vorgelegt worden. Im Projektverlauf ergaben sich zahlreiche Projekterweiterungen und -änderungen. Nicht zuletzt durch die Deckelung der Kosten ausgelöst, wurden diverse Zusatzprojekte gestartet“, hieß es dazu in der Kurzfassung des LRH-Prüfberichtes. Die „Vielzahl der Zusatzprojekte in Kombination mit zahlreichen Projektänderungen ging auf Kosten der Transparenz und Nachvollziehbarkeit, insbesondere auch bei der Gesamtkostenverfolgung“, kritisierten die Prüfer. Verbesserungspotenzial wurde auch im Bereich des Risikomanagements erkannt.

FPÖ-Landtagsklub kritisiert „gewaltige Kostenexplosion“

Bei der KAGes wies man darauf hin, dass man in punkto Kostenüberschreitungen beim Bau immer entlang der Nulllinie lande, oft knapp darunter, also knapp weniger Geld verbrauche als geplant. „Bezüglich Einhaltung sowohl der zeitlichen wie auch der finanziellen Zielsetzungen gilt die KAGes zu Recht als Benchmark unter den österreichischen Spitalsbetreibern“, teilten die Vorstände Karlheinz Tscheliessnigg und Ernst Fartek in einer Reaktion am Dienstag mit.

Für die unbestrittenen Abweichungen beim Projekt gebe es logische Gründe. Es sei als eines der letzten im riesigen Investitionsprojekt LKH 2000 umgesetzt worden. Zwischen Planung und Bau verging eine außergewöhnlich lange Zeit: Dies führte sowohl zu den normalen inflationsbedingten Steigerungen der Kosten wie auch zu einer ebenfalls weit überdurchschnittlichen Häufung bekannter Effekte wie geänderten Rahmenbedingungen. So hätten u.a. stark steigende Personalzahlen (Stichwort z. B. Ärztearbeitszeitgesetz) eine Vergrößerung des Mitarbeiterspeisesaaltraktes notwendig gemacht. Auch hätten sich gesetzliche Vorschreibungen für die Anstaltsapotheke stark verändert.

Die Überschreitung der Kostenobergrenze stelle eine „gewaltige Kostenexplosion“ dar, wurde vonseiten des FPÖ-Landtagsklubs am Dienstag kritisiert. Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes seien „raschestmöglich umzusetzen“ forderte FPÖ-Kontrollsprecher Marco Tiller. Grünen-Klubobmann Lambert Schönleiter forderte zeitgleich den zuständigen Gesundheitslandesrat Christopher Drexler (ÖVP) auf, rasch Stellung zu beziehen, woher der „eklatante Unterschied bei der offiziellen und der vom LRH festgestellten Kostenüberschreitung“ komme.