Coronavirus

Merkel: EU-Staaten wollen sich alle zehn Tage abstimmen

Die EU-Staaten wollen sich künftig enger und regelmäßig über die Corona-Lage in ihren Ländern abstimmen. Dies sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag nach Gipfelende, ohne jedoch eine Frequenz zu nennen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach von Videokonferenzen alle zehn Tage, der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und Irlands Ministerpräsident Micheal Martin sogar von wöchentlichen Runden.

red/Agenturen

„Die Lage ist ernst“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag am Rande des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. In fast allen EU-Staaten schießen derzeit die Zahlen der Neuinfektionen in die Höhe, auch in Österreich. Besonders beim Testen und bei Quarantäne-Regeln seien engere Abstimmungen notwendig, forderte Michel. Die EU-Kommission hatte dazu bereits Vorschläge vorgelegt.

Nach Angaben von Merkel waren sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in ihren Beratungen über das Thema am Donnerstagabend einig, dass man die Pandemie mit Kontaktbeschränkungen eindämmen müsse. Da man in einem gemeinsamen Binnenmarkt und auch dem gemeinsamen Schengen-Raum lebe, erfordere dies enge Abstimmungen.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft werde dies zusammen mit Michel und der EU-Kommission organisieren. Dabei gehe es nicht darum, jedes Mal neue Entscheidungen zu treffen, sondern sich auch über die Krise und ihre Bekämpfung in den einzelnen EU-Staaten auszutauschen. Man müsse beraten, wie man mit dem Druck auf die Gesundheitssysteme und die Wirtschaft umgehen solle.

Es sei kein Thema gewesen, ob die finanziellen Hilfspakete aufgestockt werden müssten, sagte Merkel. Dagegen habe man diskutiert, wie Infektionsketten nachverfolgt werden sollten und wer in Quarantäne müsse. „Das ist eine ganz große Herausforderung.“ Merkel zog eine Parallele ihrer Abstimmungen mit den 16 Ministerpräsidenten in Deutschland und mit den 26 anderen EU-Staats-und Regierungschefs auf EU-Ebene.

In vielen EU-Ländern sind angesichts wesentlich höherer Neuinfektionszahlen bereits weiterreichende Maßnahmen in Kraft. Am Mittwoch hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Sperrstunde in großen Städten von 21.00 Uhr bis 06.00 Uhr morgens verkündet. In Frankreich gab es zuletzt über 30.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Polen registrierte 7.700 Neuinfektionen, die Slowakei mehr als 2.000, die Niederlande fast 8.000 neue Fälle. Für Deutschland meldete das Robert-Koch-Institut mit 7.334 neuen Corona-Infektionen einen Höchstwert, in Österreich waren es 1.163 neue Coronavirus-Fälle, davon die meisten in Oberösterreich.

Im Bemühen die Pandemie einzudämmen, hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas gewarnt, dass man nicht die Fehler aus dem Frühjahr wiederholen und Grenzen einseitig schließen dürfe. Die Quarantäne-Regeln weichen aber in vielen EU-Staaten voneinander ab. Anfang der Woche hatte sich die EU zumindest auf eine Corona-Ampel verständigt, die einheitliche Kriterien dafür aufstellt, wann Regierungen Regionen in anderen Staaten als Risikogebiete einstufen können, für die dann Einreisebeschränkungen gelten. Österreich enthielt sich wegen der mangelnden Differenzierung bei der Entscheidung.

Das Corona-Thema betraf auch die Teilnehmer des EU-Gipfels selbst: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verließ die Beratungen am Donnerstag kurz nach Beginn. Sie hatte erfahren, dass es in ihrem Büro einen Corona-Fall gegeben hatte. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki war gar nicht nach Brüssel gereist, da er ebenfalls in häuslicher Isolation ist. Die finnische Regierungschefin Sanna Marin reiste am Freitag vorzeitig ab, weil sie Kontakt mit einem Infizierten gehabt haben soll.