Stadt-RH ortet Preisabsprachen bei Umbau von Wiener Spitalsabteilung

Der Umbau einer Station in der Wiener Krankenanstalt Rudolfstiftung sorgt beim Wiener Stadtrechnungshof für einen Verdacht - nämlich auf Preisabsprachen. Tischlerarbeiten waren laut einem aktuellen Prüfbericht auffallend ähnlich kalkuliert. Der Krankenanstaltenverbund (KAV) hat in der Causa bereits personelle Konsequenzen gezogen.

red/Agenturen

Ziel der Arbeiten in der Rudolfstiftung war eine umfassende Modernisierung. Statt Sechsbettzimmer sollten moderne Zwei- und Dreibettzimmern entstehen. Der Umbau, so konstatierten die Prüfer bei einem Besuch, schien „ordnungsgemäß“ durchgeführt worden zu sein. Auch die geschätzten Kosten von 1,78 Mio. Euro sowie die Bauzeit wurden nahezu eingehalten.

Für allumfassendes Lob reichte das jedoch nicht. Denn die Prüfer hatten auch einiges zu bemängeln. Anhand der Unterlagen konnte etwa nicht immer festgestellt werden, ob korrekt abgerechnet wurde. Vermisst wurde bei einer Reihe von Direktvergaben auch Details dazu, welche Informationen vor der Beauftragung eingeholt wurden: „Im Prüfungszeitraum waren die einzuholenden Angebote bzw. Preisauskünfte in der Abteilung Bau- und Haustechnik der Krankenanstalt Rudolfstiftung (...) nicht auffindbar.“

KAV gelobte Besserung

Größter Stein des Anstoßes waren aber die Tischlerarbeiten. Für diese wurden Firmen eingeladen, die dem Krankenanstaltenverbund bekannt waren. Die Angebote trudelten nicht nur verspätet ein, auch wurde offenbar nicht ausreichend geprüft, ob die Preise - letztendlich wurde um knapp mehr als 200.000 Euro beauftragt - angemessen waren.

Doch damit nicht genug: „Bei der zweiten Ausschreibung wiesen von den vier abgegebenen Angeboten drei bei der elektronischen Angebotsprüfung, welche der Krankenanstaltenverbund erstellt hatte, fast idente Fehler auf.“ Summen oder die Umsatzsteuer waren - einheitlich - falsch berechnet, auch Fehler bei den Aufschlägen bzw. den Nachlässen ähnelten sich verdächtig.

Das alles hätte dem KAV Anlass zu einer vertieften Prüfung geben sollen, befand der Stadt-RH. Da eine solche aber offensichtlich unterblieb, machte sich der Rechnungshof selbst an die Arbeit. Ergebnis: Es zeigte sich, „dass die Angebote nahezu ident kalkuliert waren“. Laut dem Bericht werden solche Vorgangsweisen etwa dann gewählt, wenn die Bewerber sich geeinigt haben, dass eine Firma zum Zug kommt - und die anderen entsprechende Preisaufschläge in die im Prinzip identischen Kalkulationen einberechnen.

„Aufgrund der Aktenlage wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass es der Krankenanstaltenverbund nicht in Betracht zog, Methoden zur Erkennung von Absprachen zwischen den Firmen anzuwenden“, wurde kritisiert. Der Stadtrechnungshof empfahl, darauf künftig verstärktes Augenmerk zu legen. Der KAV gelobte Besserung - und hat laut eigenen Angaben bereits personelle Konsequenzen gezogen. „Jener Mitarbeiter der Krankenanstalt Rudolfstiftung, der bei der gegenständlichen Prüfung in der Verantwortung war, ist bereits suspendiert“, hieß es in einer entsprechenden Stellungnahme.

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Ziel der Arbeiten in der Rudolfstiftung war eine umfassende Modernisierung. Statt Sechsbettzimmer sollten moderne Zwei- und Dreibettzimmern entstehen.
GuentherZ