Szekeres strebt bei Ärztekammer-Wahlen Wiederwahl an

Mitten in der Corona-Pandemie starten die Ärztekammer-Wahlen. Den Anfang machen am 22. Februar die Tiroler, die anderen Bundesländer folgen von Mitte März bis Anfang April, den Abschluss bildet am 8. April Salzburg. Aus dem Kreis der neun Landespräsidenten wird dann am 24. Juni der Präsident der Bundes-Ärztekammer gewählt. Der derzeitige Präsident Thomas Szekeres strebt eine Wiederwahl an. Wahlberechtigt sind in ganz Österreich rund 48.000 Ärzte.

red/Agenturen

Szekeres muss zuerst am 19. März in Wien wiedergewählt werden, um als Präsident der Bundeskammer bestätigt werden zu können. Dass dies nicht so einfach ist, hat er bereits bei den letzten Wahlen gesehen. Sowohl vor zehn Jahren, als er noch an der Spitze der Sozialdemokratischen Ärz:innen ins Rennen gegangen ist, als auch vor fünf Jahren mit seiner eigenen „Liste Szekeres“ musste er bei der Wahl in Wien der ÖVP-nahen Vereinigung Österreichischer Ärz:innen von Vizepräsident Johannes Steinhart den Vortritt lassen, die jeweils stimmenstärkste Partei wurde. Szekeres schaffte es aber als zweistärkste Kraft eine Koalition gegen die relative Mehrheit der Steinhart-Liste zu bilden und in weiterer Folge 2017 auch die Wahlen auf Bundesebene für sich zu entscheiden. Dieser Zweikampf auf Wiener und auch auf Bundesebene ist auch heuer wieder zu erwarten.

Szekeres strebt jedenfalls eine Wiederwahl auch auf Bundesebene an: „Ich hätte nichts dagegen, wenn ich gewählt würde“, sagte er im Gespräch mit der APA. Gleichzeitig betonte er aber, dass man zunächst den ersten Schritt machen und schauen müssen, wie die Wahlen in Wien ausgehen und welche Koalitionen sich dann bilden. Erst dann könne man über Österreich nachdenken. Szekeres, der wieder mit seiner eigenen Liste antritt, glaubt aber, dass er „gute Chancen“ habe. Er geht davon aus, dass er in den letzten Jahren „unter sehr widrigen Rahmenbedingungen“ seinen Job „sehr gut gemacht“ hat. Die Ärztekammer habe auch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine gute Rolle gespielt.

Aber auch Vizepräsident Steinhart nennt gegenüber der APA als Ziel mit seiner Vereinigung Österreichischer Ärz:innen „selbstverständlich“ wieder Platz eins in Wien zu erreichen. Und er hofft diesmal dann auch zum Präsidenten gewählt zu werden und eine „Koalition der Verlierer“ wie bei den letzten beiden Wahlen zu verhindern, als Szekeres jeweils als zweitstärkste Kraft eine Koalition gegen die relative Mehrheit der Vereinigung schafft. Der Urologe, der auch Bundes-Kurienobmann der Niedergelassenen Ärz:innen ist, verweist auf gute Leistungen, „dort wo wir Verantwortung tragen". Und sollte er zum Wiener Präsidenten gewählt werden, dann würde Steinhart auch das Amt des Präsidenten der Bundes-Ärztekammer nicht ablehnen: „Ich betrachte mich als einen Dienenden und wenn es gewünscht werden sollte, dann würde ich ja sagen.“

Gleich vier Landespräsidenten kandidieren nicht mehr

In den Bundesländern steht zum Teil ein Generationenwechsel bevor, gleich vier Landespräsidenten kandidieren nicht mehr. In Tirol endet dabei eine Ära: Der seit dem Jahr 1990 als Präsident der Tiroler Ärztekammer fungierende Artur Wechselberger tritt nicht mehr an. Der Allgemeinmediziner, der von 2012 bis 2017 auch Präsident der Österreichischen Ärztekammer war, tritt aus Altersgründen (er wird im November 70 Jahre alt) nicht mehr an. Zudem stehe mit Allgemeinchirurg Stefan Kastner der „perfekte Nachfolger“ mit einer „hohen Akzeptanz“ bereit, so Wechselberger zur APA. Dieser sitzt bereits jetzt im Vorstand und führt nunmehr Wechselbergers Gruppierung „Verein unabhängiger Tiroler Ärzte“ an. Ziel sei es, die absolute Mehrheit der letzten Wahl zu halten, erklärte Wechselberger. Mit Szekeres ist Wechselberger indessen nicht uneingeschränkt zufrieden. Er ortete „Luft nach oben“ und wünschte sich ein „besseres politisches Gewicht". Im Gesetzwerdungsprozess wieder mit mehr Nachdruck eine politische Rolle zu spielen - dies müsse das Ziel der Bundesärztekammer sein.

Zu einem Wechsel wird es neben Tirol auch in Vorarlberg, Niederösterreich und dem Burgenland kommen. Im Burgenland tritt am 30. März der amtierende Präsident Michael Lang nicht mehr an. „Nach 15 Jahren ist es an der Zeit für neue Gesichter“, nun solle die Jugend zum Zug kommen, stellte Lang, der im Pensionsalter ist, fest. Ebenfalls nach 15 Jahren an der Spitze wird in Niederösterreich Christoph Reisner am 2. April nicht mehr kandidieren. Und in Vorarlberg wird der seit 2011 im Amt befindliche Michael Jonas nach der Wahl am 2. April „in den wohlverdienten standespolitischen Ruhestand gehen". Die amtierenden Vizepräsidenten und Kurienobleute Burkhard Walla und Hermann Blaßnig werden eine Gemeinschaftsliste bilden und „versuchen, die Vorarlberger Ärzteschaft von ihren Ideen zu überzeugen". Wen Vorarlberg auf der Bundesebene unterstützen wird, ist damit noch völlig offen.

Oberösterreichs Präsident Peter Niedermoser wird am 6. April hingegen zum vierten Mal seit 2007 antreten. Ob er für Szekeres als Präsident der Bundes-Ärztekammer stimmen wird, ließ der Oberösterreicher noch offen. Es gelte „emotionslos mit Vertretern der Politik und dem Gesundheitswesen zu analysieren“, was in zwei Jahren Pandemie „gut und was nicht geklappt hat". Auf der Plusseite steht für den Pathologen die „Arbeitsleistung der Kollegen". Weniger gut habe etwa die Organisation der Schutzausrüstung funktioniert.

In Kärnten wird mit Petra Preiss am 1. April die einzige Frau an der Spitze einer Ärztekammer wieder kandidieren. Ob sie Szekeres an der Spitze der Bundes-Ärztekammer unterstützen würde, ließ sie noch offen."Man wählt ja nicht eine Person, sondern ein Team“ und das sei noch nicht bekannt. Dass sie je nach Wahlverlauf am Ende selbst als Präsidentin der Bundeskammer kandidieren könnte, hält Preiss „für ausgeschlossen".

48.000 Ärzte österreichweit wahlberechtigt

Auch in Salzburg stellt sich Präsident Karl Forstner am 8. April der Wiederwahl. Zu einer möglichen Unterstützung von Szekeres wollte er sich nicht äußern. „Zuerst wird gewählt. Erst dann weiß man, welche Konstellationen sich ergeben". Bedeckt hielt man sich vorerst noch in der Steiermark, wo am 7. April gewählt wird. Amtsmüdigkeit hat Präsident Herwig Lindner jedenfalls bisher nicht erkennen lassen.

Spannung verspricht auch bei diesen standespolitischen Wahlen das Antreten der impfkritischen MFG, die zumindest in Wien schon ihre Kandidatur angekündigt haben. Szekeres sieht deren Antreten jedenfalls „entspannt". Unter den Ärzten seien die Impfgegner eine Minderheit und nicht gut zu vergleichen mit allgemeinen Wahlen, wo die MFG in den oberösterreichischen Landtag und zuletzt auch mit 17 Prozent in den Gemeinderat von Waidhofen an der Ybbs eingezogen ist. Steinhart meinte zur MFG-Kandidatur, man müsse die Dialogfähigkeit aufrecht erhalten, um zu konstruktiven Lösungen zu kommen. Ein großes Problem in der Gesellschaft sei die Polarisierung, und gerade den Ärzten stehe es gut an zu versuchen, diese zu überwinden.

Wahlberechtigt sind österreichweit rund 48.000 Ärzte, die als ordentliche Kammermitglieder in der Ärzteliste eingetragen sind und regelmäßig ihren Beruf ausüben. Das sind um rund 5.000 mehr als noch vor fünf Jahren. Wie viele Listen antreten werden, steht noch nicht in allen Bundesländern fest. Gewählt wird dabei in den Kurien der Niedergelassenen und der Angestellten Ärzte. Am Österreichischen Ärztekammertag am 24. Juni wird dann aus dem Kreise der Landes-Präsidenten der Präsident der Bundes-Ärztekammer gewählt. Stimmberechtigt sind dabei neben den Landes-Präsidenten auch die Kurienobleute der Landeskammern, wobei die Stimmen gemäß der Mitgliederstärke einer Kammer gewichtet werden.

Thomas Szekeres Ärztekammerpräsident
Der derzeitige Präsident Thomas Szekeres, der wieder mit seiner eigenen Liste antritt, glaubt aber, dass er „gute Chancen“ habe. Er geht davon aus, dass er in den letzten Jahren „unter sehr widrigen Rahmenbedingungen“ seinen Job „sehr gut gemacht“ hat.
Ärztekammer für Wien/Stefan Seelig