Menschenrechte

USA verhängen Sanktionen gegen Biotechnologie-Einrichtungen in China

Wegen Menschenrechtsverletzungen und der Bedrohung der nationalen Sicherheit verhängen die USA Sanktionen gegen Einrichtungen und Firmen in China. Die Maßnahmen richten sich unter anderem gegen die Akademie für Militärmedizinische Wissenschaften und einige ihrer Forschungsinstitute sowie weitere Unternehmen, die im Bereich Bio- und Überwachungstechnologie tätig sind, teilte das US-Handelsministerium am Donnerstag mit.

red/Agenturen

„Das wissenschaftliche Streben nach Biotechnologie und medizinischer Innovation kann Leben retten. Leider nutzt die Volksrepublik China diese Technologien, um die Kontrolle über ihr Volk auszuüben und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten zu unterdrücken“, erklärte Handelsministerin Gina M. Raimondo. Die US-Regierung könne nicht zulassen, dass US-Waren, -Technologien und -Software, welche die medizinische Wissenschaft und biotechnische Innovationen unterstützten, für Zwecke verwendet würden, die der nationalen Sicherheit der USA zuwiderliefen.

Die Einrichtungen und Unternehmen kommen auf eine Sanktionsliste - ihre Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern unterliegen künftig strengen Kontrollen. Die USA verhängten zuletzt wegen des Vorwurfs von Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren in China Sanktionen gegen frühere und derzeitige Regierungsvertreter in der Provinz Xinjiang. Sie kündigten außerdem wegen der Unterdrückung der muslimischen Uiguren und anderer Menschenrechtsverletzungen einen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China an.

Das Handelsministerium teilte außerdem mit, gegen Firmen in Georgien, Malaysia und der Türkei vorzugehen, die US-Güter für Militärprogramme des Irans umleiteten oder dies versuchten. „Die USA werden sich weiterhin entschieden gegen die Bestrebungen Chinas und des Irans wehren, Werkzeuge, die der Menschheit zum Wohlstand verhelfen können, in Instrumente zu verwandeln, welche die globale Sicherheit und Stabilität bedrohen“, so Ministerin Raimondo weiter.