Coronavirus

Wohl Lockdown-Verlängerung in Deutschland bis 14. Februar

Auch in Deutschland zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdowns in den Februar hinein ab. Über die genauen Verschärfungen herrscht zum Teil aber noch große Uneinigkeit. Kurz vor Beginn des Bund-Länder-Treffens hat das Kanzleramt in Berlin seine Beschlussvorlage zu den neuen Corona-Maßnahmen an einigen Stellen leicht entschärft. Deutschland strebt nun eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis 14. Februar an, nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen bis 15. Februar.

red/Agenturen

Der 14. Februar - ein Sonntag - war der Termin, auf den sich die SPD-Länderchefs am Vortag verständigt hatten. In der neuen Fassung der Vorlage fehlt zudem die Vorgabe, dass öffentliche Verkehrsmittel nur noch zu maximal einem Drittel mit Fahrgästen besetzt werden dürfen. Aus dem Abschnitt zu den Kontaktbeschränkungen wurde der warnende Verweis gestrichen, dass in anderen Staaten „generell nur Treffen mit Personen aus ein oder zwei weiteren fest definierten Haushalten gestattet seien“.

Zudem wurde in der neuen Fassung einige Abschnitte in eckige Klammern gesetzt. Dies bedeutet in der Regel, dass diese Punkte zwischen den Verhandlungspartnern strittig sind. Dies betrifft nun den Abschnitt, in dem es um die Fortsetzung des Lockdowns in Kitas und Schulen geht, und eine Passage, in der es um eine Verschärfung regionaler Maßnahmen in Gegenden mit einem besonders hohen Inzidenzwert geht.

Die Vorlage des Kanzleramts sah ursprünglich vor, das Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort künftig bereits unter einem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen verhängt werden können. Auch Ausgangsbeschränkungen wurden erwähnt.

Laufend Beratungen über Maßnahmen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder begannen am Dienstagnachmittag mit ihren Beratungen per Videokonferenz über die künftigen Corona-Maßnahmen.

Die Gesundheitsämter meldeten dem staatlichen Robert Koch-Institut (RKI) Dienstag früh 11.369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Darüber hinaus wurden 989 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI bekannt gab. Vor genau einer Woche hatte das RKI 12.802 Neuinfektionen und 891 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Die Infektionslage bietet damit zwar erste Lichtblicke. So ist die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) seit ihrem bisherige Höchststand von 197,6 am 22. Dezember schon deutlich zurückgegangen. Sie ist aber immer noch viel zu hoch und liegt derzeit deutschlandweit bei etwas mehr als 130 - als Zielwert gelten 50.

In Österreich wurde erst am Wochenende die Verlängerung des Lockdowns bis inklusive 7. Februar bekanntgegeben. Es kommt auch die FFP2-Tragepflicht. Diese Masken sind ab kommendem Montag, dem 25. Februar, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln