Kassenfusion

Zarfl verteidigt Anfragebeantwortung

Sozialministerin Brigitte Zarfl hält die Angriffe auf ihre Person wegen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung zu den Kosten der Krankenkassen-Fusion für ungerechtfertigt.

red/Agenturen

Gerade bei solchen Materien sei man um Objektivität und Sachlichkeit bemüht, sagte sie in einem Hintergrundgespräch. Auch das von ihr zitierte Gutachten, welches von zwei Experten verfasst wurde, stellte sie nicht infrage.

ÖVP und FPÖ waren nach der Veröffentlichung der Anfragebeantwortung, in welcher von einmaligen Kosten der Kassenfusion in der Höhe von Fusionskosten 300 bis 400 Mio. die Rede ist, zur Verteidigung ihrer Maßnahme ausgerückt und warfen Zarfl vor, bewusst Zahlen zurückzuhalten. „Dass mir tendenziöse und irreleitende Antwortführung vorgeworfen wird, hat mich sehr befremdet“, sieht sich die Ministerin nun in den Wahlkampf hineingezogen.

Gutachten von Experten verfasst

Der Vorwurf: Das Gutachten, das vom Sozialministerium unter der früheren FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein in Auftrag gegeben wurde, enthält nicht nur die Schätzung der einmaligen Fusionskosten, die mit 300 bis 400 Mio. Euro taxiert werden. Auch die Bandbreite der jährlichen Kostensenkung von 277 bis 337 Mio. pro Jahr kommt darin vor. Allerdings erst nach fünf Jahren. „Ich habe bei der Anfrage das beantwortet, was gestellt wurde“, sieht Zarfl die selbst auferlegte Objektivität nicht verletzt.

Inhaltlich will die Sozialministerin das Gutachten nicht persönlich kommentieren. Von einer angeblichen Schelte durch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wegen des mit der Anragebeantwortung ausgelösten Trubels will sie nichts wissen: „ich weiß von diesem Termin nichts.“

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Die alte Regierung hatte sich bezüglich der Kosten der Fusion in der Sozialversicherung, die in nur noch fünf Trägern mit einem abgeschlankten Dach endet, nie klar geäußert.
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