Die steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) muss sich am Dienstag in der Sitzung des steiermärkischen Landtags einem Misstrauensantrag der FPÖ Steiermark stellen. Der Grund dafür sei laut dem freiheitlichen Abgeordneten Marco Triller ihre „gescheiterte Gesundheitspolitik“ - Stichwort Personalmangel etwa beim LKH-Universitätsklinikum Graz.
Der Antrag wird erst am Nachmittag im Zuge einer Dringlichen Anfrage der Grünen an die Gesundheitslandesrätin erfolgen, doch schon am Vormittag richtete sich eine Befragung der FPÖ an Bogner-Strauß. Triller wiederholte eingangs, was die steirischen Blauen seit Monaten kritisieren: „Das Gesundheitswesen gleicht einer riesigen Baustelle.“
Triller wollte schließlich von Bogner-Strauß wissen, ob sie mit der Absage einer Pressekonferenz vergangene Woche etwas zu tun hatte. Hellmut Samonigg, Rektor der Medizinischen Universität Graz, hatte diese angesetzt und wollte damit offenbar auf die Probleme am Klinikum hinweisen. Der Termin wurde aber abgesagt.
Gerhard Stark, Vorstand der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft KAGes, bestätigte Montagabend im Steirischen Presseclub, dass dieser „Ordnungsruf“ nötig gewesen sei. Man müsse vor Bekanntmachungen erst nachdenken und dann damit an die Öffentlichkeit gehen.
Triller wollte am Dienstag im Landtag wissen, ob Bogner-Strauß ausschließe, dass sie oder ihr Büro die Terminabsage initiiert haben. Die Landesrätin blieb in der Beantwortung knapp: „Es gab keinerlei Form der Einflussnahme von mir oder meinem politischen Büro.“ Mit den geplanten Teilnehmern der Pressekonferenz sei sie im regelmäßigen Austausch und habe diese auch am vergangenen Freitag getroffen, um Gespräche zu führen. Damit war die Debatte eröffnet, die am Nachmittag wohl noch zu längeren Diskussionen führen dürfte.