Coronavirus 

Anschober: Kämpfe seit Wochen um Unterstützung der EU

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich am Donnerstag in einer Aussendung über die schleppende Umsetzung bei den Beschaffungsprogrammen der EU für Schutzkleidung in der Coronakrise beklagt. „In etlichen Gesprächen mit Kommissionsmitgliedern, Appellen, Telefonaten, Schreiben“ kämpfe er seit Wochen um eine Verstärkung und Beschleunigung der EU-Beschaffungsprogramme, so Anschober.

red/Agenturen

Österreich habe im Rahmen des „Joint Procurement Agreement to procure medical countermeasures“ (JPA) am 26. Februar etwa hochqualitative Atemschutzmasken für den medizinischen Bereich, Schutzanzüge, Untersuchungshandschuhe und Schutzbrillen bestellt. In einer weiteren Bestellung seien auch Beatmungsgeräte, große Mengen an weiteren Schutzmasken und Schutzkleidungen von Österreich geordert worden.

Mehrfach habe er „Kommissionsmitglieder auf die äußerste schleppende Umsetzung der Bestellungen angesprochen und schließlich in einem Schreiben an die Gesundheitskommissarin heftig um eine Beschleunigung gekämpft“, erklärte der Gesundheitsminister. In den vergangenen Tagen sei mehrfach, etwa in einem Schreiben der Gesundheitskommissarin aus Brüssel signalisiert worden, dass nun die Bestellungsvorgänge endlich beschleunigt würden, so Anschober. Da könne er die EU-Kommission nicht aus der Verantwortung entlassen, betonte er.

Brussels - ECBerlaymont
Von einer gemeinsame Antwort der EU-Staaten auf die erwartete schwere Wirtschaftskrise als Folge der Covid-19-Pandemie sind die Mitgliedsstaaten noch weit entfernt.
Europäische Kommission/Mauro Bottaro