Sozialversicherung

Gebarungsvorschau erst im August

Die Sozialversicherung wird ihre Gebarungsvorschau für die Jahre 2020 bis 2024 erst im August veröffentlichen. Derzeit sei aufgrund der Coronakrise keine seriöse Einschätzung zu treffen, sagte der Vorsitzende der Konferenz der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, am Mittwoch zur APA. Klar sei aber, dass die Sozialversicherungen in Summe „stabil“ seien.

red/Agenturen

Es sei am Mittwoch bei der monatlich stattfindenden Sitzung der Sozialversicherungsträger-Konferenz von allen zehn im Dachverband vertretenen Obleuten bzw. deren Stellvertreter übereinstimmend beschlossen worden, dass eine Vorlage der aktuell verfügbaren Zahlen „nicht valide und unseriös“ wäre, sagte Lehner. Denn es bestünden wegen der Auswirkungen der Coronakrise derzeit sowohl auf der Einnahmenseite wie auch auf der Kostenseite zu viele Unbekannte.“

Keiner weiß, wie es mit der Zahl der Arbeitslosen und dem Hochfahren weitergeht“, ebenso unklar sei, ob es eventuell zu einer zweiten Welle kommt oder zu größeren regionalen Einschränkungen. „Das ist auf kurze Frist nicht abschätzbar.“ Daher habe man sich bei der Sitzung darauf geeinigt, „dass wir eine Arbeitsgruppe der fünf Generaldirektoren installieren, die die Aufgabe haben, uns im August valide Daten zu liefern“. Mit diesem Ergebnis werde man dann in die Gespräche mit dem Finanzminister und dem Gesundheitsminister gehen, um zu erörtern, was das für die Sozialversicherung bedeutet.

Bereits jetzt sehe man aber „eine gewisse Beruhigung der Lage": es zeichne sich bereits ein Rückgang der Arbeitslosigkeit ab, die Beitragsentwicklung sei besser als prognostiziert. Auch leiste die Sozialversicherung einen „unglaublichen Beitrag“ bei der Abfederung der Folgen der Krise: So gebe es bisher etwa mehr als 150.000 Unternehmen, denen die Sozialversicherungsbeiträge gestunden wurden. Das Volumen betrage hier rund 2,25 Mrd. Euro, so Lehner.

Auch der Vize-Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Andreas Huss, verwies im APA-Gespärch auf die unsichere Datenlage, man habe derzeit nur „grobe Schätzungen“. Daher werde man eben erst im August die Daten vorlegen können. Ein Unsicherheitsfaktor seien die Stundungen, hier wisse man nicht, wie viel von diesen Geldern dann zurückkommt. Auch sei unklar, ob es im Herbst vermehrt zu Insolvenzen kommen wird oder nicht. Bei der ÖGK betrugen die Stundungen laut Huss mit Ende Mai rund 400 Mio. Euro.