Corona-Ampel: Mehr Tempo gefordert

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) fordert, dass das von ihm Mitte Mai vorgeschlagene Corona-Ampelsystem spätestens mit September in den Normalbetrieb geht. Auch die Landeshauptleute von Oberösterreich, Kärnten und dem Burgenland fordern Geschwindigkeit und mehr Informationen von der Regierung zum angekündigten Ampelsystem. 

red/Agenturen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte am Dienstag den Probebetrieb ab August angekündigt. Sowohl die Kriterien als auch die Maßnahmen sollen bundesweit einheitlich gelten, unterstrich Willi gegenüber der APA.

„Das Wichtigste am Ampelsystem ist, dass jeder Bürger weiß, welche Regeln bei welcher Farbe gelten“, sagte Willi am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck. Er sei froh, dass das Ampelsystem kommt, denn es wirke einem bundesweiten Fleckerlteppich an Maßnahmen entgegen. Durch das Ampelsystem mit vier Farben könne vermieden werden, dass Menschen mit „Maßnahmen geplagt werden, obwohl eigentlich wenig Gefahr besteht.“ Schwieriger als die Erarbeitung der Regeln sei es aber, diese verständlich und einprägsam zu kommunizieren.

Länder: Offene Fragen zu Ampelsystem

Am Zug sehen auch Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) den Bund beim angekündigten Ampelsystem. Beide drängten am Rande einer Pressekonferenz am Mittwoch darauf, rasch zu erfahren, welche Folgen die „Ampel“ haben soll. „Was ich bis dato persönlich vom Ampelsystem kenne, sind die Farben, nicht die Inhalte“, kritisierte Doskozil. Stelzer forderte zudem, dass der Bund nicht nur Vorschläge, sondern rechtsverbindliche Vorgaben machen soll. Und ein wenig Skepsis ließ er ebenfalls durchklingen, denn die Ampelfarbe Grün könnte aus seiner Sicht signalisieren, dass alles in Ordnung sei und gar keine Vorsichtsmaßnahmen gelten.

Scharfe Kritik an den von der Regierung am Dienstag angekündigten neuen Maßnahmen - darunter die Maskenpflicht - hatte zuvor Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) geübt. Er sprach in einer Aussendung von einem „Placebo“ und forderte ein darüber hinausgehendes Maßnahmenpaket, insbesondere die angekündigten „Leitlinien“ für den Umgang mit dem geplanten Ampelsystem.

Maßnahmenkatalog bis zum Sommerministerrat erarbeitet

Der Maßnahmenkatalog soll bis zum Sommerministerrat in der kommenden Woche von Experten erarbeitet und dann beschlossen werden. Das Ganze ähnelt dem Lawinenwarnstufensystem. Danach wird es für die Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften einen Leitfaden geben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelstufe gesetzt werden sollen. Eine eigene Corona-Kommission wird das neue System koordinieren.

Das österreichische Ampelsystem zur Verhinderung der Coronavirus-Ausbreitung bewertet, wie hoch das Risiko aktuell auf Bundesebene und in den einzelnen Bundesländern ist. Mit einem einfachen vierstufigen Schema von Rot über Orange und Gelb bis Grün soll auf wissenschaftlicher Basis und wissenschaftlicher Kriterien automatisiert die aktuelle Corona-Lage sichtbar gemacht und auch definiert werden, wann Zusatzmaßnahmen erforderlich sind und wann Maßnahmen gelockert werden können. Dabei werden vier Kriterien berücksichtigt: die Spitalskapazitäten, der prozentuelle Anteil an positiven Tests, die täglichen Steigerungen und als vierten Punkt die Clusteranalysen.

Probebetrieb im August

Ziel der Ampel ist es, bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen. Damit sollen österreichweite Maßnahmen - wie jetzt die Verpflichtung den Mund-Nasen-Schutz wieder im Supermarkt zu tragen - so lange wie möglich hinauszuzögern. Weil im Herbst auch mit vermehrtem Influenzaviren zu rechnen ist, soll das neue Ampelsystem auch Auswirkungen darauf haben.

Noch im August soll es einen Probebetrieb geben. Im September, sobald die entsprechenden rechtlichen Grundlagen für den Betrieb der Ampel geschaffen sind, ist die normale Umsetzung geplant.

Deutschland hat ebenfalls ein Ampelsystem eingeführt. Das aus Österreich unterscheidet sich jedoch von jenem der Nachbarn. In Deutschland werden nämlich nur die Infektionszahlen im jeweiligen Bezirk erfasst. Das lehnt Gesundheitsminister Anschober ab. Das österreichische System sieht die Berücksichtigung der vier Kriterien vor.

Ampel Rot
Bezüglich der Corona-Ampel, die am Freitag ihre Premiere hat, ortet SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher ein Ausweichspiel.
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