Coronavirus

Gesetze und Verordnungen statt Ampelfarben

Eigentlich hätte im Herbst eine Corona-Ampel den Kampf Österreichs gegen die Pandemie regional steuern sollen. Die sprunghaft gestiegenen Infektionszahlen haben diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Nunmehr reagiert nach einigen Pannen rund um die Ampel bundesweit wieder das Regime von Verordnungen und Gesetzen.

red/Agenturen

Im Folgenden eine Chronologie:

17. August - Als erstes blinkt die Ampel im Bildungsministerium. Ressortchef Heinz Faßmann (ÖVP) stellt vor, was welche Farbe an den Schulen bedeuten würde, etwa eine mögliche Rückkehr in der Oberstufe zum Homeschooling bei Farbe Orange und Singen nur noch im Freien oder mit Mundschutz bei Farbe Gelb.

28. August - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) richtet eine Rede an die Nation und kündigt für kommendes Jahr einen normalen Sommer an, seien doch bei der Suche nach Impfung und Corona-Medikamenten große Fortschritte erzielt worden.

1. September - Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) avisiert in einer eigenen Erklärung, dass erste Impfungen in Österreich schon Anfang 2021 vorgenommen werden könnten.

4. September - Am Tag nach der ersten Sitzung der Ampel-Expertenkommission stellt die Regierung vier Bezirke auf die Stufe Gelb, betroffen sind Wien, Kufstein, Graz und Linz, was zu heftigen Protesten der oberösterreichischen Landespolitik führt, die sich aufgrund der vorliegenden Zahlen schlecht behandelt fühlt.

10. September - Wien, das bis dahin einen eher liberalen Kurs gefahren ist, fordert vom Bund die Möglichkeit, schärfere Maßnahmen zu setzen. Hintergrund ist, dass rund die Hälfte der Infektionsfälle in der Bundeshauptstadt auftreten.

10. September - Trotz weiter steigender Fallzahlen verzichtet die Ampel-Kommission auf Hochstufungen in den Bereich Orange. Einige Bezirke wie Innsbruck Stadt werden zusätzlich gelb, Linz wird grün geschaltet.

11. September - Bundeskanzler Kurz kündigt unabhängig von der Ampel-Farbe Einschränkungen bei Veranstaltungen an. Indoor sind maximal 50 Personen, im Freien 100 Personen zugelassen. Bei Großveranstaltungen mit professionellem Konzept und zugewiesenen Sitzplätzen sind es 1.500 Plätze bzw. 3.000 Plätze. Zudem wird die Maskenpflicht auf den gesamten Handel und Personal in der Gastronomie ausgeweitet.

12. September - Da die Verordnung noch nicht in Kraft ist, verfolgen 10.000 Zuschauer das Fußball-Bundesligaspiel von Rapid Wien gegen die Admira.

13. September - Bundeskanzler Kurz spricht angesichts weiter steigender Infektionszahlen vom Beginn der „zweiten Welle“.

14. September - Die Koalition legt der Opposition den Entwurf für die neuen Corona-Gesetze vor, der unter anderem die Ampel auf eine rechtliche Basis stellt, Ausgangsbeschränkungen definiert und den Ländern mehr Eigenständigkeit ermöglicht. Beschlossen werden soll das Gesetzeswerk kommenden Mittwoch vom Nationalrat.

14. September - Bei einer eingeschobenen Sitzung vergibt die Ampel-Kommission nun doch erstmals Orange, nämlich unter anderem an Wien und Innsbruck. Überraschenderweise werden aber keine verschärften Maßnahmen damit verbunden. Die Schulen bleiben auch explizit in der Kategorie Gelb.

17. September - Die Regierung kündigt mit 21. September neue Einschränkungen an. Bei privaten Feiern und Veranstaltungen indoor sind künftig nur noch zehn Personen erlaubt. In der Gastronomie kommt die MNS-Pflicht auch für Gäste, soferne sie sich nicht am Verabreichungsplatz befinden. Zudem wird die Sperrstunde auch für private Feiern mit 1.00 Uhr festgelegt.

                                                   

Stop Stopptafel
Nach einigen Pannen rund um die Ampel herrscht wieder ein Regime von Verordnungen und Gesetzen.
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