Gericht in Rom kippte Impfpflicht gegen Grippe für Personen über 65

Ein Gericht in Rom hat einen Erlass der mittelitalienischen Region Latium gekippt, mit dem im April eine Impfpflicht gegen Grippe für alle Personen im Alter von 65 Jahren eingeführt wurde. Dem Erlass zufolge dürfen ungeimpfte Personen über 65 Jahre, die in der Region mit der Hauptstadt Rom leben, nicht in Orten mit Menschenansammlungen verkehren oder sich in Seniorenheimen aufhalten.

red/Agenturen

Die Impfpflicht wurde auch für das in der Region tätige Gesundheitspersonal eingeführt. Für Kinder zwischen sechs Monaten und sechs Jahren wurde zur Impfung gegen die Grippe stark geraten. Das Gericht in Rom urteilte, dass die Impfpflicht für ältere Personen rechtswidrig sei. Die Richter nahmen somit einen Einspruch gegen den Erlass an, der von mehreren Verbänden eingereicht worden war.

Anfang September hatten in Rom einige tausende Menschen gegen die Impfpflicht demonstriert. Dabei hatten die Demonstranten die Anti-Coronavirus-Maßnahmen der Regierung von Premier Giuseppe Conte als undemokratisch bezeichnet und vor einer „Gesundheitsdiktatur“ gewarnt.

Die Regierung Conte hat am Donnerstag angekündigt, den Ausnahmezustand wegen der Coronavirus-Pandemie vom 15. Oktober bis zum 31. Jänner 2021 verlängern zu wollen. Dies wird der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.