| Aktualisiert:
Coronakrise

Verordnungen zur Grenzöffnungen veröffentlicht

Die Bundesregierung hat am Mittwochabend die Verordnungen über die Grenzöffnungen zu den Nachbarländern veröffentlicht. Damit stellt Österreich nach rund drei Monaten Corona-Beschränkungen wieder Reisefreiheit zu seinen Nachbarländern mit Ausnahme zu Italien her.

red/Agenturen

Ab Donnerstag gilt somit gegenüber Deutschland, Liechtenstein, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn die Vor-Corona-Situation, also keine Quarantäne oder Test-Erfordernisse bei der Einreise nach Österreich. Zu Italien bleiben die Beschränkungen bestehen, nächste Woche soll die nächste Evaluierung erfolgen.

Veröffentlicht wurde am Mittwochabend zum einen eine Änderung der Verordnung des Innenministeriums über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Italien und Deutschland. Diese Verordnung gilt künftig nur mehr für Italien. Außerdem wurde die Verordnung über die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen zur Schweiz, Liechtenstein, Tschechien und zur Slowakei aufgehoben.

Die zweite Verordnung stammt aus dem Gesundheitsministerium und betrifft die Änderung der Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich und die Verordnung über die Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten. Bei der Einreise aus den Nachbarländern außer Italien ist somit keine Quarantäne oder ein Covid-Test erforderlich.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) bezüglich der Italiensituation am Mittwochnachmittag mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio telefoniert. Dabei habe er dargelegt, dass es sich bei der Entscheidung, die Grenzen zu Italien vorerst nicht zu öffnen, um eine Momentaufnahme aufgrund der Gesundheitszahlen handle und dies keine Entscheidung gegen Italien sei, so die Sprecherin Schallenbergs.

„Sommer der Eigenverantwortung“

Der Außenminister habe Di Maio den Prozess der schrittweisen Wiederherstellung der Reisefreiheit geschildert und versichert, dass Österreich schon an den nächsten Schritten arbeite. Auch der Vorschlag aus Südtirol, nach der Öffnung mit einzelnen Regionen, sei für Österreich ein gangbarer Weg, so die Sprecherin weiter. Die beiden Außenminister hätten vereinbart, im Hinblick auf eine möglichst rasche, positive Entscheidung bezüglich der Grenzöffnung, weiterhin in regelmäßigem Kontakt und guter Abstimmung zu bleiben, auch auf Ebene der Gesundheitsbehörden.

Zuvor hatte Schallenberg gegenüber Puls24 erklärt, dass die Situation in Italien in einigen Regionen, etwa in Südtirol besonders positiv sei, es in anderen Regionen wie der Lombardei aber noch Probleme gebe. Daher habe Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sich gegen eine Grenzöffnung gegenüber Italien entschieden.

Er sei aber „sehr positiv, dass wir sehr zeitnah, vielleicht schon nächste Woche, weitere Schritte, nicht nur gegenüber Italien, sondern auch betreffend andere EU-Staaten bekanntgeben können“, so Schallenberg. „Dieser Sommer ist ein Sommer der Eigenverantwortung“, appellierte der Außenminister daran, nicht in jene Länder fahren, zu denen Österreich noch nicht geöffnet habe. Anstatt Kontrollen bei der Einreise, werde man zu stichprobenartigen Kontrollen im grenznahen Gebiet übergehen, betonte der Außenminister.

Indes hat der angesehene italienische Virologe Andrea Crisanti Österreichs Kurs in Sachen Grenzöffnung gelobt. „Österreich tut gut, die Grenze nach Italien nicht zu öffnen. Es gibt noch viele Fälle. Auch Italien sollte Kontrollmaßnahmen gegenüber jenen Länder ergreifen, in denen die Epidemie noch aktiv ist, wie die USA und Lateinamerika", sagte Crisanti, Virologie-Direktor an der Universität Padua. „Ich würde klare Kriterien feststellen: Wer nach Italien kommt, muss sich Temperaturkontrollen unterziehen. Abstriche sollen genommen werden. Wer positiv ist, muss in Heimisolierung, man kann nicht einfach alles öffnen", sagte Crisanti im Interview mit dem von RAI 3 gesendeten TV-Programm „Agora".

WEITERLESEN: