EU: Konsultationen zu Lockerung von Einreisestopp laufen noch

Die Beratungen der EU-Länder über die Lockerung des zur Eindämmung des Coronavirus verhängten Einreisestopps aus Drittstaaten dauern an. Die Konsultationen des kroatischen EU-Ratsvorsitzes bezüglich einer Liste von 15 Ländern liefen noch, verlautete am Montagvormittag aus Ratskreisen in Brüssel. Die Liste war am späten Freitagabend das vorläufige Resultat einer Sitzung der EU-Botschafter gewesen.

red/Agenturen

Sobald der kroatische Vorsitz die nötige qualifizierte Mehrheit dafür unter den EU-Mitgliedern feststelle, werde das Verhandlungsergebnis in einem schriftlichen Annahmeverfahren des Rates formalisiert, hieß es. Die Lockerungen sollen ab dem 1. Juli gelten. Da der formelle Beschluss rasch getroffen werden kann, gilt es als möglich, den Termin einzuhalten.

Die Liste der Länder, für die das Einreiseverbot der EU fallen soll, umfasst Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay und China. Als oberstes Kriterium wird herangezogen, dass die Länder eine ähnliche Zahl an Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner aufweisen wie die EU, nämlich 16 Fälle.

Der Trend neuer Infektionen im gleichen Zeitraum soll zudem im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen „stabil oder abnehmend“ sein. Beim Umgang der Staaten mit Covid-19 spielen auch die von den Regierungen getroffenen Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle. Für China gilt des weiteren, dass Peking im Gegenzug dafür auch EU-Bürger wieder einreisen lassen muss.

Reisende aus Ländern wie den USA, Russland und Brasilien werden demnach auch nach Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen. Die Einreisebeschränkungen sehen vor, dass nur unbedingt notwendige Reisen erlaubt werden.