Neue Restriktionen geplant, aber noch nicht fix

Angesichts des überraschend flotten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen soll es zu neuen Restriktionen kommen. Wie diese genau aussehen werden, ist aber noch nicht fix. Das ist das Ergebnis einer Sitzung der zuständigen Taskforce aus mehreren Ministerien und dem Landeshauptleute-Vorsitzland Tirol. Wie das Gesundheitsministerium auf APA-Anfrage kundtat, werde an Details noch gefeilt. Die Sitzung sei aber konstruktiv gewesen.

red/Agenturen

Das Ressort von Wolfgang Mückstein (Grüne) war im Vorfeld der auf Beamten-Ebene bestrittenen Sitzung für eine Verschärfung der Maßnahmen eingetreten. In einem der APA vorliegenden Papier ist von einem „sehr besorgniserregenden Szenarium„ die Rede. Daher schlägt man etwa vor, dass der „Grüne Pass„ erst bei Voll-Immunisierung gelten soll, dass nur noch Geimpfte die Nachtgastronomie nutzen können und dass die Registrierungspflicht aufrecht bleibt.

Im Papier des Gesundheitsministeriums wird ausgeführt, dass der Anstieg der Zahlen zuletzt unterschätzt wurde. Sollte sich das fortsetzen, „finden wir uns in absehbarer Zeit in einem bedrohlichen Szenarium wieder„.

Als Gründe für den Anstieg werden vor allem die Öffnungsschritte und Lockerungen vom 1. Juli, etwa die Öffnung der Nachtgastronomie, die Dominanz der Delta-Variante, die bereits rund 90 Prozent der Fälle ausmachen dürfte, sowie reise-assoziierte Fälle angesehen. Die Auswirkungen könnten dramatisch sein. Das beginnt beim Schulbetrieb im Herbst, geht über Folgen für den Tourismus bei Einschätzung Österreichs als Risikogebiet bis zu einer höheren Zahl an Impfdurchbrüchen, also von Personen, die trotz Immunisierung erkranken.

Absehen von weiteren Lockerungsschritten statt zögerlichem Verhalten

Durch eine Steigerung der Durchimpfungsraten sowie eine rechtzeitige und gezielte Rücknahme von Öffnungsschritten bzw. ein Absehen von weiteren Lockerungsschritten könne die bedrohliche Entwicklung vermutlich noch eingebremst werden, heißt es im Gesundheitsressort. Bei zögerlichem Verhalten sei hingegen zu erwarten, dass gravierende Maßnahmen zur Eindämmung, wie etwa Teil- oder echte Lockdowns, notwendig sein würden.

Vorgeschlagen wird unter anderem, auf die von der Regierung eigentlich geplante Aufhebung der Registrierungspflicht zu verzichten. Bei Einreisen aus Risikoländern soll es eine PCR-Test-Erfordernis geben, wobei die Liste dieser Staaten erweitert werden soll. Dazu bräuchte es verstärkte Kontrollen an den Grenzen aber auch in der Gastronomie. Die Nachtgastronomie dürften ohnehin nur Geimpfte nützen, wenn es nach den Plänen des Ministeriums geht.

Sollten all diese Maßnahmen nicht greifen, würde man weitergehende Schritte ins Auge fassen. Darunter fallen eine Ausdehnung der 3G-Erfordernis auf weitere Bereiche, die Wiedereinführung der Abstandsregeln, mehr Maskenpflicht und zusätzliche Zugangsbeschränkungen.