Ischgl

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Vom ersten Coronafall bis zu Entscheidungen der Justiz

Die Causa Ischgl ist eine fast Neverending Story. Seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie in Österreich beherrschte der Tiroler Tourismus-Hotspot oft die Schlagzeilen. Den Anfang markierte die Apres-Ski-Bar „Kitzloch“ und deren infizierter Barkeeper, es folgte eine Quarantäne für das Paznauntal. Die Justiz startete strafrechtliche Ermittlungen, die eingestellt wurden. Auch zivilrechtliche Klagen wurden nach einem Entscheid des Obersten Gerichtshofs (OGH) zurückgezogen.

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Gerichtssache

Ischgl: Klagen am Landesgericht Innsbruck noch in Schwebe

Nachdem der Oberste Gerichtshof (OGH) in der Causa Ischgl vergangene Woche eine Amtshaftung der Republik verneint hatte, ist die Zukunft der am Landesgericht Innsbruck eingebrachten Einzelklagen sowie der Sammelklage zum Teil noch offen. Einige der Klagen seien zurückgezogen worden, in anderen Fällen wurden Ruhendvereinbarungen getroffen, sagte Gerichtssprecherin Birgit Fink zur APA. Der OGH habe sich jedenfalls mit allen dafür relevanten Rechtsfragen auseinandergesetzt.

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Coronavirus

Ischgl: OGH sieht keine Haftung des Bundes wegen Corona-Infektion

In der Dauercausa Ischgl liegt eine richtungsweisende Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) vor. Das Höchstgericht verneinte Amtshaftungsansprüche eines deutschen Touristen gegen die Republik. Dieser war im März 2020 während eines Aufenthalts in dem Tiroler Wintersportort offenbar mit dem Coronavirus angesteckt worden. Der OGH gab damit Rekursen der Finanzprokuratur gegen den Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts, des Oberlandesgerichts Wien (OLG), Folge.