Rechnungshof

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Rechnungshof
  (Update)

Corona

RH-Bericht kritisiert unkoordiniertes Testen

Der Rechnungshof kritisiert in einem neuen Bericht die Teststrategie des Bundes während der Corona-Pandemie. Durch die unterschiedlichen Angebote diverser Ministerien und der Länder sei eine Vielfalt entstanden, die eine Steuerung und Abstimmung des Gesamtangebots durch das Gesundheitsministerium erschwert habe. Die Kosten für das Testen waren durchaus beachtlich, nämlich mindestens 5,2 Milliarden Euro bis Ende 2022.
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Rechnungshof

RH-Rohbericht mit Kritik an Vergaben in Wiener Spitälern

In einem Rohbericht des Rechnungshofs (RH) werden Vergabeverfahren zu Anschaffungen - etwa von Medizintechnik - in Wiener Gemeindespitälern kritisiert. Wie der „Kurier“ berichtet, wurden 1.500 Ankäufe mit einem Volumen von über 630 Mio. Euro zwischen 2010 und 2021 untersucht. Aufgefallen sind demnach unter anderem mangelhafte Dokumentationen und die Konzentration auf wenige Anbieter.
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Rechnungshof

COFAG-Bericht im RH-Ausschuss: SPÖ und FPÖ greifen Finanzminister an

SPÖ und FPÖ haben sich am Dienstag einmal mehr in ihrer scharfen Kritik an der Corona-Hilfsagentur COFAG bestätigt gesehen, wurde doch ein teils sehr kritischer Bericht des Rechnungshofes (RH) im Rechnungshofausschuss des Parlaments debattiert. Beide Parteien empörten sich darüber, dass der für die COFAG zuständige Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nicht im Ausschuss war. Dieser ließ sich von Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) vertreten.
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Coronavirus

Rechnungshof kritisiert Vorgehen bei Impfstoffbeschaffung

Der Rechnungshof (RH) übt Kritik am Vorgehen der Regierung bei der Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen. So sei zunächst „freiwillig“ auf Impfdosen verzichtet worden. Die spätere Bestellmenge über dem nach der Einwohnerzahl vorgesehenen Kontingent habe dagegen möglicherweise zu einem „Verwurf“ von Impfstoff geführt, heißt es in einem aktuellen RH-Sonderbericht, der von der SPÖ verlangt worden war.