Diskurs

Präsident Steinhart in Wiener Ärztekammer weiter unter Druck

In der Wiener Ärztekammer gerät Präsident Johannes Steinhart weiter unter Druck. Für den heutigen Donnerstagabend ist eine Sitzung seiner Fraktion der „Vereinigung österreichischer Ärzte“ angesetzt. Dort will der Finanzreferent der Kammer, Frederic Tomböl, für das Amt des Fraktionsobmannes kandidieren und damit Steinhart in dieser Funktion ablösen. Im Vorfeld wandte sich Steinhart in einem Brief an die Vereinigungs-Mitglieder, in dem er heftige Attacken gegen Tomböl reitet.

red/Agenturen

Sollte Steinhart tatsächlich als Obmann seiner Fraktion abgelöst werden, würde das nicht automatisch bedeuten, dass er auch als Präsident der Wiener Ärztekammer gehen müsste. Allerdings würde damit sicherlich eine weitere Schwächung seiner Position einhergehen und falls er als Wiener Präsident abtreten müsste, würde damit automatisch auch der Verlust des Präsidentenamtes in der Österreichischen Ärztekammer einhergehen. Für Mittwoch nächster Woche ist jedenfalls bereits eine Vollversammlung der Wiener Ärztekammer angesetzt.

Von einem Rücktritt will Steinhart aber trotz der gegen ihn erhobenen Vorwürfe rund um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi, einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte der Wiener Kammer, nach wie vor nichts wissen - ganz im Gegenteil. In einem der APA vorliegenden Brief an die Vereinigungs-Mitglieder wirbt Steinhart nicht nur um Unterstützung, er reitet auch eine heftige Attacke gegen seine Widersacher. Der Antrag Tömböls für seine Wahl zum Fraktionsobmann ist für den Steinhart „ein weiterer Versuch, die Spaltung voranzutreiben“.

„Er warb hinter meinem Rücken für meine Abwahl“

Tomböl „trägt wesentlich zur Spaltung der Fraktion bei, und er handelt hinterrücks“, schreibt Steinhart. „Er warb hinter meinem Rücken für meine Abwahl. Er wandte sich ohne mein Wissen gemeinsam mit Erik Huber (Kurienobmann, Anm.) an die Aufsichtsbehörde MA40, um mich zu desavouieren. Inhalt und Ton seiner Vorwürfe waren in der letzten Sitzung der Kurie Niedergelassene Ärzte völlig unangemessen. All das, ohne sich mit den Fakten auseinanderzusetzen und das Gespräch mit mir zu suchen. Er hat es bisher auch unterlassen, sich vom Vorwurf der Wahlkampfspende über die Equio4Ordi zu distanzieren. Nicht einmal die Untersuchungsergebnisse der Staatsanwaltschaft wollen Frédéric Tömbel, Erik Huber und Stefan Konrad (Dritter Vizepräsident, Anm.) abwarten - aus ihrer Sicht gilt offenbar statt der Unschuldsvermutung die Schuldunterstellung: Offensichtlich soll man so lange mit Dreck beworfen werden, bis man dreckig dasteht“, so Steinhart in dem Brief.

Der Präsident betont darin auch neuerlich, sich im Zusammenhang mit der Equip4ordi stets korrekt verhalten zu haben. Bei den mutmaßlichen Missständen in der Beschaffungsplattform für Ärzte ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart gehandelt, was dieser zurückweist. An die Öffentlichkeit gebracht hatte die Vorwürfe Erik Randall Huber, der Steinhart als Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte nachgefolgt ist. Ein Misstrauensantrag der Vertrauten Steinharts gegen Huber hatte in einer Kuriensitzung vor drei Wochen nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht. Huber kündigte danach aber trotzdem an, sich in einigen Monaten aus freien Stücken aus seiner Funktion zurückzuziehen.