entsprechende amtliche Verfahren eingestellt wurde“, sagte der Unternehmer am Donnerstag. Als der Virologe Christoph Steininger im August 2021 das Unternehmen verlassen hatte, hat Lead Horizon Putz als neuen Sicherheitsbeauftragten bestellt. Dieser hat diese Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten bis zu einem weiteren Wechsel der Position im März 2022 wahrgenommen. Am 26. Mai 2022 trat dann eine gesetzliche Bestimmung in Kraft, die für einen Sicherheitsbeauftragten einen einschlägigen medizinischen Befähigungsnachweis vorschreibt. Somit habe Putz die damaligen gesetzlichen Voraussetzungen an den Sicherheitsbeauftragten gemäß Paragraf 78 Medizinproduktegesetz erfüllt, hieß es nun in einer Aussendung. Eine Strafe gegen ihn oder Lead Horizon sei nie verhängt worden. Lediglich die Ummeldung im nicht-öffentlichen Medizinproduktregister sei vorübergehend unterblieben.
Das BASG prüfte seit März 2023 die Vorwürfe eingehend. „Aufgrund der Stellungnahme der Lead Horizon GmbH. betreffend der Befähigung des Herrn Michael Putz als Sicherheitsbeauftragter zu fungieren, wird das gegenständliche Verfahren eingestellt“, hieß es nun in einem Schreiben vom Juni. „Ich erwarte mir nunmehr entsprechende Entschuldigungen und Richtigstellungen jener, die diesen Vorwurf erhoben und auch medial verbreitet haben“, meinte Putz dazu.
Keine weiteren medialen Äußerungen
Bereits Anfang Juni wurde das strafrechtliche Verfahren gegen Putz eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Wien hatte auf Basis einer Anzeige eine mögliche Untreue, Urkunden- und Beweismittelfälschung sowie einen allfälligen Verstoß gegen das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz geprüft.
Weiterhin offen für Lead Horizon ist allerdings ein Verfahren am Wiener Handelsgericht. Das deutsche Unternehmen CoviMedical will den Kauf von Test-Kits rückabwickeln, weil es diese für unbrauchbar hält und hat die Klage mit einem Streitwert in Millionenhöhe eingebracht. Gespräche über eine mögliche Einigung werden noch geführt. Die beiden Parteien haben vereinbart, keine weiteren medialen Äußerungen abzugeben und verweisen auf das laufende Verfahren.
