ÖVP und FPÖ verteidigen Corona-Fonds

„Es ist alles aus einem Guss und muss von der zeitlichen Abfolge her so sein“, bekräftigte Danninger am Mittwoch in einer Pressekonferenz in St. Pölten. Zuerst komme der Beschluss im Landtag samt Dotierung des Fonds, „wo schon sehr detailliert festgelegt ist, wer anspruchsberechtigt sein soll“. Als nächster Schritt folge dann der Beschluss der Richtlinien durch die Landesregierung. Vorwürfe eines Blanko-Vorgehens könne die ÖVP „nicht nachvollziehen“.

„Mit der Ablehnung des von FPÖ und ÖVP beschlossenen Corona-Fonds befinden sich SPÖ, Grüne und NEOS im Modus der Totalopposition“, kritisierte Teufel in einer Aussendung. „Statt die in der Corona-Zeit entstandenen Gräben zuzuschütten, buddeln Rot, Grün und Pink fleißig weiter und wollen das Land aus rein parteipolitischen Interessen spalten.“

Mit dem Nein zum Fonds würden die Parteichefs von SPÖ, Grünen und NEOS eindrucksvoll dokumentieren, dass ihnen die Niederösterreicher schlichtweg egal seien, so Teufel weiter. Denn die Ablehnung bedeute nichts anderes, als gegen die Rückzahlung verfassungswidriger Strafen zu sein, gegen die Entschädigung von Landsleuten zu sein, die durch die Pandemie Schäden erfahren haben, gegen die Förderung von Schülern zu sein, die aufgrund von Home Schooling Nachhilfeunterricht benötigt hätten, um Lern-Rückstände aufzuholen und dagegen zu sein, dass Kinder ausgefallene Schullandwochen und Schulskikurse nachholen könnten.