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Betrugs-Ermittlungen in der Vbg. Krankenhaus-Betriebsgesellschaft

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt im Zusammenhang mit der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme in Millionenhöhe. Laut Behördensprecher Heinz Rusch gab es mehrere Festnahmen und Hausdurchsuchungen. Die KHBG erklärte, dass „Untersuchungen in den Räumlichkeiten der Bauabteilung der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft angeordnet“ worden seien.

red/Agenturen

Rusch sagte, dass man auf Grundlage einer „fundierten Anzeige“ entsprechende Schritte gesetzt habe. Weitergehend äußerte sich Rusch nicht. Es wurden fünf Personen verhaftet und in die Justizanstalt Feldkirch eingeliefert. Seitens der KHBG hieß es, dass man „interne und externe Prüfungen“ veranlasse, „da die Geschäftsführung eine lückenlose Aufklärung fordert und aktiv unterstützt“. Allem Anschein nach dürften mehrere Personen, darunter drei Mitarbeiter der KHBG, bei Aus- bzw. Neubauprojekten der KHBG mit manipulierte Rechnungen gearbeitet haben.

Wie der Online-Standard am Mittwochnachmittag berichtete, dürften Mitarbeiter von Siemens der Staatsanwaltschaft „Umstände offengelegt“ haben. Diese seien im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung aufgedeckt worden. Zu den laufenden Ermittlungen nahm Siemens aber nicht Stellung.

Betrugsvorwürfe bis ins Jahr 2013

Vorarlbergs Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zeigte sich im Interview mit dem ORF Vorarlberg „überrascht“. Es seien drei Mitarbeiter der Bauabteilung betroffen, zwei aktive und ein pensionierter, sagte sie. Die Betrugsvorwürfe reichten bis ins Jahr 2013 zurück und erstreckten sich bis heute. Die KHBG habe eine interne Revisionsprüfung veranlasst, auch eine externe Kanzlei sei mit Prüfungen beauftragt worden, so die Landesrätin. Für Freitag wurde eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung einberufen.

Der KHBG gehören die fünf Landeskrankenhäuser in Feldkirch, Rankweil, Bregenz, Hohenems und Bludenz sowie die Pflegeschule Vorarlberg an. Das Unternehmen bietet eigenen Angaben zufolge rund 4.500 Arbeitsplätze, pro Jahr werden etwa 450.000 Patienten versorgt.

 

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LKH Feldkirch
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch bestätigt in einem Artikel des „Standard“ umfassende Ermittlungsmaßnahmen bei der Vorarlberger Krankenhaus Betriebsgesellschaft.
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