Corona-Impfpflicht

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Corona-Impfpflicht
Corona-Impfung

Impfpflicht ist verfassungskonform

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die Corona-Impfpflicht als verfassungskonform - weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (...) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen", schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das am Mittwoch veröffentlicht worden ist.

 

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Coronavirus

FPÖ will Ersatz für Nachteile durch Impfpflicht im NÖ Landesdienst

FPNÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer fordert nach der Aufhebung der Corona-Impfpflicht im niederösterreichischen Landesdienst Schadenersatz für jene, die durch die Regelung persönliche und berufliche Nachteile erlitten haben. Die Freiheitlichen bereiten laut Aussendung vom Freitag eine Anfrage an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vor. Landbauer will u.a. wissen, wie viele Bewerber aufgrund der Impfpflicht im Landesdienst abgelehnt worden sind.

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Chronologie

Impfpflicht: Beschlossen, ausgesetzt, abgesagt

Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus war in Österreich politisch lange kein Thema, Ende November 2021 wurde sie angesichts niedriger Impfquoten dann doch angekündigt. Das Gesetz trat zwar am 4. Februar in Kraft, schlagend wurde es aber nie. Unmittelbar vor dem mit Strafen verbundenen „Scharfstellen“ am 16. März wurde die Impfpflicht ausgesetzt, sie sei angesichts der epidemiologischen Lage nicht verhältnismäßig. Nun wurde sie komplett abgesagt. Eine Chronologie:

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Coronavirus

Impfpflicht: Aussetzung für Experten nachvollziehbar

Impf-Experte Herwig Kollaritsch hat persönlich kein Problem damit, dass die Impfpflicht in ihrer derzeitigen Form fällt. Aktuell fehle die faktische Grundlage für eine allgemeine Impfpflicht. Das habe die Expertenkommission, die die Regierung in Sachen Impfpflicht berät und der Kollaritsch angehört, auch in ihrem letzten Bericht Ende Mai festgehalten. Verständnis signalisierte auch der klinische Pharmakologe Markus Zeitlinger. Die Impfung sei aber weiter „hocheffektiv“.

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Corona-Impfpflicht

„Das war nicht unsere Idee!"

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hat kein Problem mit einem Aus für die Impfpflicht. „Ich werde mich nicht dagegen wehren. Das war nicht unsere Idee in Wien, wir haben es mitgetragen“, sagte er bei der Präsentation des neuen Patientenanwalts. Die geplante Verpflichtung habe zu vielen Missverständnissen und Missinterpretationen geführt: „Der große Heuler war es nicht.“

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  (Update)

Corona-Impfpflicht

Regierungsparteien einig: Die Impfpflicht wird abgeschafft

Nun ist es offiziell: Das Impfpflichtgesetz wird außer Kraft gesetzt. Bereits im Vorfeld war spekuliert worden, dass die türkis-grüne Bundesregierung die komplette Abschaffung der Impfpflicht anstrebt. „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, bestätigte nun Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).

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Corona-Impfpflicht für Soldaten: RKI-Experte betont Wirksamkeit

In einem Prozess um die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr hat ein Experte des Robert Koch-Instituts (RKI) die Wirksamkeit der Impfung unterstrichen. „Der Schutz vor einer schweren Erkrankung ist ein halbes Jahr nach dem Booster auch bei der Omikron-Variante sehr stabil und nur leicht abnehmend“, sagte der Leiter der Impfprävention beim RKI, Ole Wichmann, am Dienstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Schutz vor einem milden Verlauf oder einer Übertragung nehme mit der Zeit aber deutlich ab.

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  (Update)

Impfskeptiker

Eine Frage des Glaubens

Sie schreien auf Demos, randalieren in Arztpraxen oder bleiben diesen ohnehin fern, weil sie sich zuhause lieber selbst mit Pflanzenextrakten behandeln. Das Bild des Impfskeptikers wird gerne überzeichnet, das Spektrum reicht aber weit. Klar ist: Die Haltung zur Corona-Impfung spaltet: Kollegen, Freunde, Familien – und die Positionen erhärten auf beiden Seiten. Warum es schwer ist, über Fakten zu diskutieren, wer die Impfskeptiker sind und wie man im konstruktiven Dialog bleiben kann.

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Ärzt:innen und Impfpflicht

Gesetz mit vielen Fragezeichen

Vergangene Woche fand an der MedUni Wien ein (hybrides) Symposium rund um das Thema Impfpflichtgesetz statt. Unter anderem gehörten Markus Zeitlinger, Leiter der Universitätsklinik für Klinische Pharmakologie an der MedUni Wien und Ulrich Körtner, Leiter des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin der Universität Wien, zu den Vortragenden. Johannes Zahrl, Jurist und Kammeramtsdirektor der Österreichischen Ärztekammer, sprach in seiner Keynote über die Rolle der Ärzt:innen rund um das neue Gesetz. Ein Einblick, was das Gesetz in der Praxis bedeuten könnte.

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Corona-Impfpflicht
Online-Diskussion

Vertrauen größter Einflussfaktor für Impfbereitschaft

Am Anfang folgten viele Länder im Kampf gegen die Pandemie noch einer Linie, mittlerweile gehen viele ihren eigenen Weg, oft auch ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Wie sich das auf die Impfraten auswirkt und über die Rolle von Vertrauen, diskutierten Experten aus Dänemark, Portugal, Bulgarien, Rumänien, Russland und der Slowakei am Donnerstag bei einem Online-Panel.