Rechnungshof

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Rechnungshof
Corona

RH-Bericht kritisiert unkoordiniertes Testen

Der Rechnungshof kritisiert in einem neuen Bericht die Teststrategie des Bundes während der Corona-Pandemie. Durch die unterschiedlichen Angebote diverser Ministerien und der Länder sei eine Vielfalt entstanden, die eine Steuerung und Abstimmung des Gesamtangebots durch das Gesundheitsministerium erschwert habe. Die Kosten für das Testen waren durchaus beachtlich, nämlich mindestens 5,2 Milliarden Euro bis Ende 2022.

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Rechnungshof

RH-Rohbericht mit Kritik an Vergaben in Wiener Spitälern

In einem Rohbericht des Rechnungshofs (RH) werden Vergabeverfahren zu Anschaffungen - etwa von Medizintechnik - in Wiener Gemeindespitälern kritisiert. Wie der „Kurier“ berichtet, wurden 1.500 Ankäufe mit einem Volumen von über 630 Mio. Euro zwischen 2010 und 2021 untersucht. Aufgefallen sind demnach unter anderem mangelhafte Dokumentationen und die Konzentration auf wenige Anbieter.

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Rechnungshof

COFAG-Bericht im RH-Ausschuss: SPÖ und FPÖ greifen Finanzminister an

SPÖ und FPÖ haben sich am Dienstag einmal mehr in ihrer scharfen Kritik an der Corona-Hilfsagentur COFAG bestätigt gesehen, wurde doch ein teils sehr kritischer Bericht des Rechnungshofes (RH) im Rechnungshofausschuss des Parlaments debattiert. Beide Parteien empörten sich darüber, dass der für die COFAG zuständige Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nicht im Ausschuss war. Dieser ließ sich von Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) vertreten.

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Coronavirus

Rechnungshof kritisiert Vorgehen bei Impfstoffbeschaffung

Der Rechnungshof (RH) übt Kritik am Vorgehen der Regierung bei der Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen. So sei zunächst „freiwillig“ auf Impfdosen verzichtet worden. Die spätere Bestellmenge über dem nach der Einwohnerzahl vorgesehenen Kontingent habe dagegen möglicherweise zu einem „Verwurf“ von Impfstoff geführt, heißt es in einem aktuellen RH-Sonderbericht, der von der SPÖ verlangt worden war.

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Coronavirus

Rauch will Empfehlungen des Rechnungshofes umsetzen

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat nach der scharfen Kritik des Rechnungshofes (RH) an der Corona-Teststrategie versichert, dass man die Empfehlungen des RH umsetzen werde. Er halte aber wenig davon, „mit Blick in den Rückspiegel“ jetzt alles besser zu wissen, merkte Rauch im Pressefoyer vor dem Ministerrat am Mittwoch an. Die FPÖ forderte indes einmal mehr einen Corona-U-Ausschuss.

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Rechnungshof
Coronavirus

Rechnungshof-Rohbericht kritisiert Teststrategie

Die Umgang Österreichs mit Coronatests wird vom Rechnungshof (RH) in einem aktuellen, der APA vorliegenden Rohbericht zerpflückt. Mindestens 5,2 Mrd. Euro wurden für Covid-19-Tests bis Ende 2022 ausgegeben. Allein bis Ende März 2022 wurden - noch ohne Wohnzimmertests - mindestens 306,4 Mio. Tests durchgeführt. Über verschiedne Kanäle wurde 16-mal mehr getestet als in Deutschland, und „der konkrete Nutzen dieser Vielfalt an Testangeboten blieb ungeklärt“, so die RH-Kritik.

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Corona-Pandemie: Rechnungshof veröffentlicht Handlungsempfehlungen

In einem COVID-19-Themenpapier hat der Rechnungshof am Dienstag Handlungsempfehlungen für die staatliche Krisenbewältigung veröffentlicht. Sie fußen auf Prüfungen, die das Kontrollorgan zum Thema Pandemie publiziert hat. Demnach braucht es etwa zeitgemäße Rechtsgrundlagen und präzise Förderkriterien. „Ich verstehe den Beitrag des Rechnungshofes im Herausarbeiten von Verbesserungspotenzialen“, so RH-Präsidentin Margit Kraker im Vorwort.