Justiz | medinlive - medizinische information live

Donnerstag, 3.8.2023, 08:30 (Update)
Mittwoch, 2.8.2023, 16:05

Betrugs-Ermittlungen in der Vbg. Krankenhaus-Betriebsgesellschaft

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt im Zusammenhang mit der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme in Millionenhöhe. Laut Behördensprecher Heinz Rusch gab es mehrere Festnahmen und Hausdurchsuchungen. Die KHBG erklärte, dass „Untersuchungen in den Räumlichkeiten der Bauabteilung der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft angeordnet“ worden seien.

Gesellschaft

Mittwoch, 2.8.2023, 09:40

Justiz

HeLa-Zellen: Rechtsstreit zur Nutzung beigelegt

Nachfahren der vor mehr als 70 Jahren gestorbenen US-Farmarbeiterin Henrietta Lacks, deren Krebszellen bis heute in der medizinischen Forschung genutzt werden, haben einen Rechtsstreit mit der Biotech-Firma Thermo Fisher beigelegt. Wie die Anwälte der Familie Lacks am Dienstag mitteilten, sind beide Seiten zufrieden, „dass sie einen Weg gefunden haben, diese Angelegenheit außergerichtlich zu klären“. Thermo Fisher bestätigte die Einigung in einer gleichlautenden Erklärung.

Gesundheitspolitik

Montag, 31.7.2023, 13:42

Justiz

Prozess um Corona-Tote in steirischem Pflegeheim: Pause bis September

Im Landesgericht Leoben ist am Montag der Prozess um die vielen Corona-Fälle in einem Pflegeheim im obersteirischen St. Lorenzen im Mürztal fortgesetzt worden. Fünf großteils leitende Angestellte müssen sich seit 2. Mai wegen vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten verantworten. Schuldig fühlte sich keiner der Angeklagten, zwei verweigerten auch die Aussage. Das Verfahren wurde vertagt und wird im September fortgesetzt.

Gesellschaft

Freitag, 28.7.2023, 11:09

Justiz

Wiener Spitalsarzt nach Suizid einer Patientin vor Gericht

Ein Wiener Spitalsarzt muss sich im Zusammenhang mit dem Suizid einer Patientin am 10. Oktober wegen fahrlässiger Tötung am Bezirksgericht Wien-Innere Stadt verantworten. Dem Mediziner droht im Fall einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe von bis zu 720 Tagessätzen. Es gilt die Unschuldsvermutung, der Arzt bestreitet die Vorwürfe.

Gesellschaft

Mittwoch, 26.7.2023, 16:45

Prozess

Wiener soll Demenz vorgetäuscht und Pension kassiert haben

Am Wiener Landesgericht läuft ein ungewöhnlicher Betrugsprozess. Ein 61 Jahre alter Mann soll mit einer vorgetäuschten Altzheimer-Erkrankung die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hinters Licht geführt und seit 2014 zu Unrecht eine Berufungsunfähigkeitspension bezogen haben. Schaden: über 160.000 Euro. Originellerweise übernahm der nach eigenen Angaben demente Mann 2020 die Erwachsenenvertretung für einen Bekannten - das soll er ausgenutzt haben, um dessen Konto zu plündern.

Gesellschaft

Montag, 24.7.2023, 16:32

Justiz

„Vorarlberger Nachrichten“ bekamen in Streit um Covid-Dokumente Recht

Die „Vorarlberger Nachrichten“ (VN) haben in einem monatelangen Rechtsstreit mit dem Gesundheitsministerium vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) Recht bekommen. Inhaltlich ging es bei der Auseinandersetzung um Dokumente, die die „fachlichen Begründungen“ zu diversen Covid-Verordnungen enthielten. Das Gesundheitsministerium hatte sich geweigert, diese herauszugeben.

Gesundheitspolitik

Donnerstag, 29.6.2023, 09:05

Justiz

Lead Horizon: Weiteres Verfahren gegen Putz eingestellt

Ein weiteres Verfahren gegen Michael Putz, Mehrheitseigentümer des Corona-Testkit-Anbieters Lead Horizon, wurde eingestellt. Der Vorwurf lautete, dass Putz Sicherheitsagenden inne hatte, obwohl er nicht über die dafür erforderlichen Befähigungsnachweise verfüge. Das Bundesamt für Sicherheit und Gesundheitswesen (BASG) hat den Vorwurf geprüft und das Verfahren nun eingestellt, da dieser Nachweis erst dann erforderlich gewesen wäre, als Putz diese Position nicht mehr ausübte.

Gesellschaft

Donnerstag, 22.6.2023, 13:27

Salzburg

Im Krankenbett vor Gericht: Gelähmter wegen Mordversuchs angeklagt

Zu einem außergewöhnlichen Prozess ist es am Donnerstag in Salzburg gekommen. Ein wegen versuchten Mordes angeklagter 41-jähriger Deutscher lag in einem Krankenbett vor einem Geschworenengericht. Er soll am 26. November 2021 auf dem Parkdeck des Uniklinikums Salzburg einem Arzt aufgelauert haben, um ihn aus Eifersucht mit einem Messer zu töten. Als statt des Mediziners die Polizei erschien, stürzte er sich rund zwölf Meter in die Tiefe. Seither ist er querschnittgelähmt.

Gesellschaft

Dienstag, 20.6.2023, 16:40

Deutschland

Prozess gegen Arzt in Augsburg wegen Scheinimpfungen vorerst geplatzt

Ein Prozess gegen einen Arzt wegen hunderter vorgetäuschter Coronaimpfungen vor dem Landgericht Augsburg ist vorerst geplatzt. Der Mediziner erschien am Dienstag nicht zum Verhandlungsbeginn, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Kammer erließ daraufhin Haftbefehl gegen den 73-Jährigen, der trotz mehrstündiger Suche zunächst unauffindbar blieb. Der Prozess wurde ausgesetzt.

Gesellschaft

Dienstag, 6.6.2023, 16:10

Deutschland

Arzt wegen fahrlässiger Tötung eines 14-jährigen Patienten angeklagt

Wegen fahrlässiger Tötung eines 14-jährigen Patienten muss sich seit Dienstag ein Mediziner vor dem Landgericht im deutschen Verden verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 53-jährigen Angeklagten vor, 2018 als „Chefarzt im Hintergrunddienst“ in einer Rotenburger Klinik die notwendige Behandlung des Jugendlichen nach einem Fahrradsturz nicht angeordnet zu haben. Der Junge starb einen Tag nach dem Unfall an einer Hirnblutung.